Das liberale Blog an der FU Berlin

Die Wahlbekanntmachungen sind jetzt soweit alle öffentlich. Nur die Bestätigung für den FB-Rat Mathematik und Informatik fehlt zum jetzigen Zeitpunkt noch.

Hier unsere Listenaufstellung:

Akademischer Senat

Liste 5: LHG / RCDS

1. Wolf Dermann
3. Philipp Ehmann
6. Ronny Patz
8. Anja Jentzsch
10. Tobias Hermes
11. Jörg Ketelsen
13. Jan Arnold
15. Götz Galuba
16. Anna Lena Pfletschinger
17. Florian Greb

Kuratorium nach §64 BerlHG

Liste 1: DEFO, LHG, RCDS, Ini Semesterticket

3. Ronny Patz
18. Anja Jentzsch
19. Tobias Hermes
20. Wolf Dermann
21. Philipp Ehmann
22. Jörg Ketelsen
23. Jan Arnold
24. Götz Galuba
25. Anna Lena Pfletschinger
26. Florian Greb

Fachbereichsrat Politik- und Sozialwissenschaften

Liste 2: LHG – Liberale Hochschulgruppe

1. Ronny Patz
2. Wolf Dermann
3. Philipp Ehmann
4. Anna Lena Pfletschinger

Fachbereichsrat Mathematik und Informatik

Liste 2: LHG – Liberale Hochschulgruppe

1. Anja Jentzsch
2. Tobias Hermes
3. Florian Greb

Institutsrat Politikwissenschaft

Liste 1: LHG – Liberale Hochschulgruppe

1. Philipp Ehmann
2. Ronny Patz
3. Anna Lena Pfletschinger

Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Am Sonntag fand wie geplant das Treffen bei Tobias statt. In einer knapp 3-stündigen Sitzung wurde die Wahlkampfstrategie für den anstehenden Wahlkampf geplant. Ergebnisse der Sitzung werden auf der Mitgliederversammlung nächste Woche Dienstag vorgestellt.

Für alle, die nicht zu dieser Sitzung kommen wird der Output dieses Treffens schon sehr bald an der Uni begegnen…

Die Streikmaschinerie ist angelaufen. Nachdem der AStA auf der VV sich selbst hat bestätigen lassen, dass er streiken möchte, sind die Druckerpressen in der AStA-Druckerei bestimmt gut warm gelaufen. �œberall liegen nun Flyer aus, dass ein Warnstreik beschlossen sei, verstärkt durch Plakate die das Gleiche betonen. Alles vermutlich auf Kosten der gesamten Studierendenschaft. Beschlossen durch 500 von 40.000 Studierenden.

Die Presse ist mit gro�Ÿer Freude darauf angesprungen, z.B.
- Tagesspiegel
- Berliner Zeitung
- und die taz gleich zweimal, was nicht verwundert, ist doch der Verfasser des zweiten Textes – Martin Kaul – einer der Hauptorganisatoren des letzten Streikes und auch jetzt wieder Mit-Koordinator des Streikes am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft. Jetzt erstaunt es auch weniger, dass die taz den Streik bereits ankündigte, bevor er überhaupt beschlossen wurde.

Immerhin hat das Bellen der Hunde das Präsidium ein wenig aufgeschreckt: Eben gerade habe ich eine Mail bekommen (wie vermutlich alle, die im Campus-Management angemeldet sind), in der der Präsident verkündet, dass einige Dinge in naher Zukunft verbessert würden, und dass momentan bereits die Malus-Punkte-Regelung ausgesetzt sei. Na mal schauen.

Auf Beschluss des AStAs vom 22. November wird es eine neue Urabstimmung zum Semesterticket geben. Details werden auf der kommenden Sitzung des Studierendenparlaments beschlossen.

Protokoll der Mitgliederversammlung vom 16.11.2004

TOP 1: Begrü�Ÿung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Festlegung der Tagesordnung: Formsache

TOP 2: Grundsätzliches:
Der Vorstand unterrichtet die Mitglieder darüber, dass er Philipp Ehmann als Mitglied in den Arbeitskreis Programmatisches und �–ffentlichkeitsarbeit des erweiterten Vorstandes berufen hat. Eine genaue Bezeichnung für seine Tätigkeit soll noch gefunden werden.

Der Vorstand kündigt an, in Zukunft einen monatlichen Newsletter für Mitglieder und Interessenten einzurichten. Mit der Erstellung und Pflege des Newsletters wird Philipp Ehmann beauftragt.

Wolf Dermann informiert die Mitglieder darüber, dass der Vertreter des JFK-Instituts für Nordamerikastudien in der Kommission für Lehrangelegenheiten eine mögliche Einstellung des Bachelor-Studiums am JFK zur Sprache gebracht hat.

GO-Antrag auf �„nderung der Tagesordnung:
Philipp Ehmann beantragt, TOP 5 auf TOP 3 vorzuziehen und alle weiteren TOPS um je einen Punkt nach hinten zu verschieben.
Antrag angenommen.

TOP 3: Antrag von Philipp Ehmann:
Schluss mit ideologisierter Studententicketdebatte – Für eine faire und offene Urabstimmung zum Studententicket zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Kommilitoninnen und Kommilitonen,

die Semtix-Initiative hat die diesjährige Urabstimmung durch eine katastrophale Informationspolitik sabotiert. Damit hat Sie das Interesse der Studierenden an einer günstigen Fahrmöglichkeit im �–PNV missachtet und ihren eigenen politischen Zielen untergeordnet. Ein solches Verhalten ist weder statthaft, noch demokratisch. Dies nahm der VBB zum Anlass, aus dem Vertrag, gegen den er zuvor bereits mehrfach versto�Ÿen hatte, auszusteigen.

Aus diesem Grund beantrage ich:
Die Mitgliederversammlung möge beschlie�Ÿen:
Die LHG an der FU Berlin spricht sich für die Beibahaltung des Semestertickets auch zu einem erhöhten Preis von 141 �‚� aus. Um den Studierenden den Zugang zum Semesterticket möglichst bald wieder zu ermöglichen, beginnt sie mit der Sammlung von Unterschriften, um eine Urabstimmung zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Wege zu leiten.
Gleichzeitig rügt die LHG an der FU Berlin das Verhalten des Tarifpartners VBB, der sich wiederholt nicht an die vertraglich vereinbarten Vorgaben für das Semesterticket gehalten hat.”

�„nderungsantrag von Tobias Hermes abgelehnt

Abstimmung über den Antrag:
Antrag wurde angenommen.

TOP 4: Wahlkampfstrategie:
Der Vorstand regt die Anwendung einer Taktik beim diesjährigen Wahlkampf für die studentischen und akademischen Gremien an, bei dem Emails, Flyer und der direkte Kontakt zu den Studierenden im Mittelpunkt der Arbeit stehen. Die Mitglieder werden darum gebeten, ihre Flyerentwürfe und Wahlslogans baldmöglichst der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. Ein weiteres Arbeitstreffen wurde für den 28.11.2004 um 14:00 anberaumt.
Es werden noch dringend benötigt: Flyer klein, ein inhaltlich/programmatisch fundierter Flyer A5; Plakatentwürfe A4, A2, A1, A0.

Antrag auf kursive Hervorhebung eines Absatzes in einem von Anja Jentzsch erstellten Flyer abgelehnt

TOP 5: Diskussion über die Aufstellung der Listen für die studentischen und akademischen Gremien.

Am heutigen Dienstag, 12 Uhr, war Abgabeschluss für die Wahllisten zu den im Januar stattfindenden Wahlen der universitären Gremien. Fristgerecht haben Wolf und ich die Listen für die Fachbereichsräte Politik- & Sozialwissenschaften und Mathematik & Informatik, für den Institutsrat Politikwissenschaft sowie für das “alte” Kuratorium und den Akademischen Senat eingereicht. Sobald die dezentralen Wahlvorstände und der zentrale Wahlvorstand ihre Bekanntmachungen veröffentlich haben, werden alle Details auf der Homepage veröffentlicht.

Grü�Ÿe,

Ronny

Diesen Mittwoch (17.11.04) bescho�Ÿ der Akademische Senat die Einführung eines Masterstudiengangs und die Aussetzung des Magister-Studiengangs Nordamerkastudien. Dabei verwunderte mich, da�Ÿ der Magister-Studiengang geschlossen werden sollte, ohne da�Ÿ gleichzeitig ein Bachelor-Studiengang eingeführt wird. Die Studenten des JFK bestätigten mir, da�Ÿ die Einführung eines Bachelorstudiengangs im Institutsrat z.Z. noch beraten würde. Ganz anders war da die Darstellung der Institutschefin im Akademischen Senat: Sie stellte klar, da�Ÿ aus ihrer Sicht die Einführung eines BA-Studiengangs au�Ÿer Frage stehe und nur noch Bachelor-Nebenfach-Modulpakete geschnürt werden sollten. Damit würden die Nordamerikastudien aus der Liste der grundständigen Studienangebote in Deutschland rausfallen, wo der FU-Studiengang in Deutschland z.Z. noch eine Führungsstellung einnimmt.

Die Einführung des BA-Studiengangs droht an einem knappen Mangel an Lehrkapazität schon formal zu scheitern. Ich hoffe nun unsere Erfahrungen mit den Bachelor-Studiengängen, die in den letzten Monaten und Jahren durch die Unigremien gebracht wurden, für die JFK-Studenten nutzbar machen zu können, um ein kapazitär machbares BA-Konzept entwickeln zu können. Wenn sich zeigen sollte, da�Ÿ ein BA-Studiengang machbar ist, bestünde eine gute Chance für das JFK auch weiter mit einem exzellenten grundständigen Studium in der Hochschullandschaft mitzumischen.

Auf den Seiten des TU-AStA findet man nun das Ergebnis der dortigen Semesterticket-Urabstimmung:

Ergebnis der Urabstimmung an der Technischen Universität Berlin

Die vorläufigen Ergebnisse im Einzelnen (Stand 15.11.2004, 16:40):

Abgegebene gültige Stimmen: 8140 Stimmen (28,0 % von 29.030 Stimmberechtigten)

Erste Frage (Preisforderung des VBB):
Ja 6103 Stimmen (75,0 %)
Nein 2033 Stimmen (25,0 %)

Zweite Frage (Gegenangebot bei weiteren Verhandlungen):
Ja 7150 Stimmen (87,8 %)
Nein 552 Stimmen (6,8 %)

Damit hat sowohl das offizielle Angebot der VBB für ein Semesterticket für 141 EUR als auch der als Gegenangebot gemeinte Studentenantrag für ein Semesterticket für 118,50 EUR eine Mehrheit gefunden. Auf der TU-AStA-Seite findet sich für den Fall eine Erklärung, die wohl auch auf den Abstimmungszetteln mit aufgedruckt war: “Antwortet die Mehrheit der abstimmenden Studierenden, und zwar mindestens 10 % aller eingeschriebenen Studierenden auf Frage 1 mit JA, ist das Angebot des VBB angenommen, unabhängig davon wie die Antwort auf Frage 2 ausfällt.” Damit nimmt nun die TU das teurere Semesterticket-Angebot der Verkehrsbetriebe an.

Die Chancen auf ein günstigeres Semesterticket für die FU sind damit unrealistisch geworden, denn es ist nicht zu erwarten, da�Ÿ die Verkehrsbetriebe unterschiedlich teure Semesterticket-Angebote für die Berliner Universitäten akzeptieren werden!

TOP 1 Begrü�Ÿung und Vorstellung

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TOP 2 Rechenschaftsberichte:

- Tobias: politische Rechenschaft
- Wolf: finanzielle Rechenschaft

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TOP 3 Aussprache:

- Anfrage von Volker, ob das LHG-Konto nicht auf den Namen der Gruppe statt auf den Namen des Schatzmeisters geführt werden könne
–> nicht sinnvoll, da die LHG als nicht eingetragener Verein keinerlei Vergünstigungen erhalten könnte und damit sowieso mit jedem Wechsel des Schatzmeisters auch der Name des Kontoführenden geändert werden müsste

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TOP 4 Aufnahme von Neumitgliedern:

- Silke Morche bei 10 wahlberechtigten Anwesenden einstimmig in die LHG aufgenommen

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TOP 5 Entlastung des Vorstands:

a) politisch: Vorstand (Tobias Hermes, Götz Galuba/Ronny Patz, Wolf Dermann) entlastet

b) finanziell: Schatzmeister Wolf Dermann entlastet

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TOP 6 Vorstandswahlen:

a) Vorsitzende/r

–> Ronny Patz mit 11/0/0 zum Vorsitzenden gewählt

b) Stellvertretende/r Vorsitzende/r

–> Anja Jentzschmit 11/0/1 zur Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

c) Schatzmeister/-in

–> Wolf Dermann mit 12/0/0 zum Schatzmeister gewählt

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TOP 7 Wahl der 2 Präsidiumsmitglieder für den LHG-Landesverband Berlin-Brandenburg:

gewählt:
–> Silke Morche und Anja Jentzsch

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TOP 8 Wahl von 2 Delegierten und 3 Ersatzdelegierten für die BMV des LHG

Gewählt:
–> Delegierte für die BMV: Götz Galuba, Ronny Patz
–> Ersatzdelegierte (in dieser Reihenfolge): Anja Jenzsch, Jörg Ketelsen, Anna-Lena Pfletschinger

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TOP 9: Semesterplanung

a) Grundsatzstrategie festgelegt

b) spezielles Wahlkampfvorgehen

c) Vorstellung Wahlkampfmaterialien

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TOP 10 Verschiedenes:

- nächstes Treffen am Dienstag, 16. November, um 20 Uhr im Dicken Wirt

Auf der heutigen (5.11.04) Sitzung des Medizinsenats der Charité – Universitätsmedizin Berlin (der zusammengelegten Hochschulmedizin von FU und HU) stand die Verabschiedung einer Gebührenordnung für den neu einzuführenden Masterstudiengang “Health and Society: International Gender Studies Berlin” an. Für die 15 Studiensemester sollte der zukünftige Studierende dabei 9700 Euro Studiengebühren berappen. Diese Ordnung wurde vertagt, nachdem ich und Andere gefordert hatten, vor einem Beschlu�Ÿ erst einmal eine Kostenkalkulation vorgelegt zu bekommen, die die Höhe der Gebühren begründet.

Schon als der Studiengang erstmals vor Monaten im Medizinsenat vorlag, hatten HU-Studentenvertreter Jörg Pache und ich gefordert, es solle versucht werden, für diesen zusätzlichen Studiengang Fördermittel zur Finanzierung zu erhalten um auf Studiengebühren verzichten zu können. Für den im nächsten Wintersemester einzuführenden Master-Studiengang hatte man solche Finanzquellen aber bisher nicht auftun können.

An der Einführung des Studiengangs wollen wir aber festhalten. Anscheinend ist Manchem an der Charité der Studiengang aber ein Dorn im Auge. Diese würden eine Unterfinanzierung des Studiengangs zum Anla�Ÿ nehmen den Studiengang nun nochmal zu torpedieren. Im Interesse der zukünftigen Studierenden werden wir also versuchen den Studiengang durchzubringen und gleichzeitig keine überhöhten Studiengebühren zuzulassen.

Wolf Dermann
Mitglied des Medizinsenats
für die Gruppe der Studierenden der FU

Auch wenn bei der LHG praktisch alles auf den Treffen von allen Mitgliedern diskutiert und beschlossen wird, hat die LHG einen kleinen 3-köpfigen Vorstand, der die Verantwortung dafür trägt, da�Ÿ auch alles rund läuft. Auf der Mitgliederversammlung am Dienstag (2.11.04) hat die LHG einen neuen Vorstand für das kommende Jahr gewählt.
Ronny Patz, der Politikwissenschaft am OSI studiert, ist neuer Vorsitzender der Gruppe. Er war zuvor schon Stellvertretender des scheidenden Vorsitzenden Tobias Hermes, der nach drei Jahren engagierter Arbeit nicht mehr angetreten war. Ronnys neue Stellvertreterin ist Anja Jentzsch, die uns als Informatikstudentin z.B. auch diesen Blog hier gebastelt hatte. Als Schatzmeister bleibe ich im Amt.

Wolf Dermann