Gestern, Donnerstag, fand ich einen Brief in meinem Postkasten. Inhalt: Einladung zu einer “ordentlichen” Studierendenparlamentssitzung am nächsten Dienstag, 13. Dezember 2005, 16 Uhr c.t. im Hörsaal 2 der Silberlaube.
Nicht nur, dass das eine verdammt kurzfristige Einladung ist, die zwar gerade so fristgerecht versandt wurde, mich aber erst fünf Tage vor der Sitzung erreicht. Nein, ein Tagesordnungspunkt soll die “Entlastung” der FinanzreferentInnen anhand der Wirtschaftsprüferberichte 2000/01 bis 2003/4 sein. Das ist insofern eine Frechheit, als dass die erwähnten Berichte “nachverschickt” werden sollen.
Der AStA möchte also auf Grundlage von Berichten entlastet werden, die erst so spät “nachverschickt” werden sollen, dass eine ernsthafte Prüfung vermutlich nicht möglich sein wird. Dies ist ein weiteres Beispiel in einer langen Liste, die zeigt, dass der AStA komplett intransparent mit seinen Finanzen umgeht. Es erscheint mir eindeutig, dass jede Kritik an der schleierhaften Verwendung von deutlich über einer halben Million Euro im Jahr durch AStA-Referenten wie z.B. David Hachfeld verhindert werden soll.
Es ist fast sicher, dass eine Entlastung des AStAs trotzdem stattfinden wird. Wieso? Weil er im StuPa natürlich die Mehrheit hat, die noch nie daran interessiert war, das Finanzgebahren transparent zu machen. Sie wird auch dieses Mal allem zustimmen, was die eigenen Referenten vorlegen, egal ob das der Wahrheit entspricht oder nicht. Wer den AStA im StuPa besonders unterstützt: Gruppen wie die FSI OSI, die Initiative Lehramt oder die Hochschulpolitische Linke, also die Gruppen, die auch im Streik immer kräftig vorneweg marschieren, ideologisiert und intollerant.