Das war sie, die letzte Sitzung des 24. Studierendenparlaments. Insgesamt die sechste - mehr brauchte es in dieser Sitzungsperiode nicht, um die Selbstbeweihräucherung und Instandhaltung der ewig gleichen Strukturen des AStAs zu gewährleisten. Die heutige Sitzung war außerdem nicht wirklich die 6., sondern die Wiederholung der 5., die wie berichtet in einem Eklat endete. Also 5 1/2 Sitzungen in 9 Monaten, rechnet man die Urlaubsmonate mir raus.
Die heutige Sitzung verging auch sehr schnell - die Positionen waren das letzte Mal ausgetauscht worden und die AStA-Koalition entlastete sich erwartungsgemäß auf Grundlage wenig sagender Wirtschaftsprüferberichte für die Jahre 2000 bis 2003. Außerdem genehmigte man sich noch einen Nachtragshaushalt, in dem unerklärlich aufgetauchte 164.000 Euro zusätzlich (”Einsparungen aus vergangenen Jahren”, die vorher nie angedeutet wurden) mit den Kosten für das Semesterticketbüro verrechnet werden können. Wo Geld in dieser Höhe herkommt, bleibt jedoch schleierhaft, schaut man sich vorherige Berichte an.
Bemerkenswert waren jedoch die Aussagen des Finanzreferenten Harald Herbich von der FSI PuK (Publizistik und Kommunikationswissenschaften): “Jegliche Tätigkeit des AStAs kann als “Veranstaltung” [im Sinne des Haushaltsplans] gewertet werden. Auch Kampagnen gegen Campus-Management und die Mitgliedschaft im abs [Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, das der AStA mit “ein paar tausend Euro im Jahr” unterstützt] zählen dazu.” (Zitat aus der Erinnerung) Das heißt, wenn im Haushaltsplan “Veranstaltungen” steht, kann das tatsächlich alles sein. Außerdem wurde der Deckungsvermerk bestätigt, der besagt, dass alle Haushaltsposten mit allen verrechnet werden können. Das heißt der Haushaltsplan ist nicht nur zwischen den einzelnen Posten (Deckungsvermerk), sondern auch innerhalb von “Veranstaltungen” völlig beliebig und somit das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt ist.
Berichtenswert fand ich auch den Hinweis eines Vertreters der FSI Geschichte, dass auch die Unterstützung von FSIs unter den Posten “Veranstaltungen” fällt, obwohl diese Praxis allgemein äußerst fragwürdig ist.