WAHLKAMPF: Gezielte Beschädigung und Zerstörung von Wahlplakaten
VorsitzenderAllgemeines Kommentar schreibenFlyer und Plakate der hochschulpolitischen Gruppen, die zum derzeitigen AStA in Opposition stehen, werden gezielt beschädigt und vernichtet. Ein fairer und demokratischer Wahlkampf ist somit nicht gewährleistet.
Das Demokratieverständnis der Täter ist an dieser Stelle sehr kritisch zu hinterfragen.
Wenn Gruppen und einzelne Personen zu derartigen Maßnahmen schreiten, hat das Klärungsbedarf von allgemeinem Interesse.
Es handelte sich in der Geschichte stets um Diktaturen, wenn Rechte der Opposition grundlos beschnitten oder negiert worden sind. Solchen Tendenzen sind an einer demokratischen Institution wie der Freien Universität Einhalt zu gebieten. Ganz besonders dann, wenn es sich dabei um die deutsche Hauptstadt Berlin handelt: Die Stadt, die sozialistische Diktaturen – brauner und roter Couleur – lange Zeit selbst erfahren musste.
Ein fairer Wahlkampf ist möglich und sicherlich auch im Interesse aller Demokraten.