Das liberale Blog an der FU Berlin

Spiegel-Online berichtet in einem Artikel über die schlechte Bezahlung von studentischen Hilfskräften an deutschen Hochschulen. Negativrekord (wenigstens in diesem Artikel): Das “Elite”-Institut der FU Berlin, das OSI, an welchem die Tutoren der Einführungsvorlesung [seit Jahren; Anmk. RP] nur mit ideellen Werten entlohnt werden.

Dass Tutorien durch geringe oder Nicht-Bezahlung laut einer Studie fast ausschließlich von Studierenden angeboten werden, die es sich leisten können, ist naheliegend und erwähnenswert.

PS.: Ein Zufall muss allerdings sein, dass der Artikel “powered bei KfW-Bankengruppe” ist, welche auch Studienkredite in ihrem Angebot hat.

So langsam scheint es, als sei die Debatte um Studiengebühren nur noch auf Zinsvergleiche reduziert. Studium wird ein Businessplan - wer es nicht schafft, hat nicht nur einen Schuldenberg sondern auch keinen Beruf. Studieren wird zum Risiko, nicht zur Chance. Der Gebührenzähler treibt das Lernen an, nicht die Lust zu lernen. Der Zinssatz bestimmt über den Studiengang.

Der Sonderforschungsbereich “Studiengebührenoptimierung in Lernclustern” steht vor der Tür…

Finanzsenator Sarazin (SPD) will gegen einen Beschluss des Aufsichtsrats* der Charité vorgehen, das vorklinische Studium sowohl in Mitte als auch in Dahlem zu erhalten. Das von seinem Senatskollegen Flierl geleitete Gremium der gemeinsamen Hochschulmedizin von FU und HU hatte einen entsprechenden Vorschlag des Dekanats Anfang des Jahres zugestimmt. Sarazin hält die Kosten für den Erhalt eines zweiten Standortes neben dem HU-nahen Campus Mitte für zu hoch, während das Dekanat von nur geringen Mehrkosten spricht. Sarazins Vorstoß auf Basis angeblicher Eigentümerrechte wird von den Hochschulen als ein Eingriff in die Hochschulautonomie verurteilt.

Die Ausbildung der Medizinstudenten im Grundstudium ist in Dahlem eng an die benachbarten naturwissenschaftlichen Fachbereiche angeschlossen. Mit Aufgabe der Standorte in Dahlem wären die Mediziner nicht mehr in der Nachbarschaft des Dahlemer Campus zu finden, so die Befürchtungen der FU-Vertreter.

Auf meine Empfehlung hin berät der Medizinsenat der Charité, als für Anbindungsfragen der Charité an die Mutteruniversitäten zuständiges Gremium, auf seiner nächsten Sitzung eine Empfehlung für den Erhalt der Zwei-Standorte-Vorklinik.

_{* Das Gremium “Aufsichtsrat” heißt nur so wie die Kontrollgremien der freien Wirtschaft, es ist eigentlich nur ein normales öffentlich-rechtliches Gremium irgendwo zwischen ‘Finanz - und Wirtschaftskommission’ und ‘Kuratorium’.}

Seit heute offiziell eröffnet ist die Seite fu-blogs.de.vu, auf welcher studentische Blogs an der FU in einem Meta-Blog vereinigt werden.

Vier Monate nach der Fachschaftsratswahl am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften hat der AStA am Dienstag die Einladungen zur konstituierenden Sitzung verschickt. Die Wahlordnung sieht eigentlich eine Konstituierung 10 Tage nach der Wahl vor. Der AStA hatte in der Zwischenzeit von den Gewählten einen schriftlichen Antrag auf eine konstituierende Sitzung verlangt. LHG-Fachschaftsratsmitglied Wolf Dermann hatte Anfang des Sommersemesters schon Unterschriften der Grünen- und UL-Gewählten für diesen Antrag gesammelt, der AStA reagierte jedoch erst zwei Wochen nach unserer erneuten mündlichen Anfrage auf der letzten StuPa-Sitzung.

Zur konstituierenden Sitzung hat die stellvertretende AStA-Vorsitzende Melanie Guba nun zum Dienstag, den 30. Mai um 18:30 Uhr s.t. in Raum L 127 des L-Gebäudes auf dem Campus Lankwitz eingeladen.

Nach unseren Vorstellungen soll die Fachschaftsarbeit von allen Interessierten Studentinnen und Studenten am Fachbereich mitgetragen werden, weshalb uns alle Interessierten zur öffentlichen Sitzung willkommen sind. Der AStA hat für die Sitzung folgende Tagesordnung vorgeschlagen:

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung

TOP 3: Bestimmung der/des ProtokollantIn

TOP 4: Anträge

TOP 5: Wahl des/der Vorsitzenden des Fachschaftsrates

TOP 6: Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Fachschaftsrates

TOP 7: Geschäftsordnung des Fachschaftsrates

TOP 8: Verschiedenes

Nachdem der AStA vorgestern berichtete, die FU plane die Einführung von RFID-Technik zur Zugangskontrolle, habe ich bei der Datenschutzbeauftragten nachgefragt. Hier ihre Antwort:

Lieber Herr Patz,

in der vergangenen Woche wurden mir Planungen zur Einführung elektronischer Schließsysteme präsentiert. Es wurde die Zusammenarbeit mit der Datenschutzbeauftragten angekündigt für den Fall, dass die Planungen umgesetzt werden sollten. Eine abschließende Entscheidung hierüber stand in der vergangenen Woche noch aus.

Es wurde berichtet, dass die für den Einsatz vorgeschlagene Technik datenschutzgerechte Anwendungen aufgrund ihrer großen Flexibilität erlaubt.

Datenschutzgemäß wird das Schließsystem nur sein können, wenn bei der Gestaltung große Sorgfalt auf die jeweils angemessenen Regelungen für Türen mit unterschiedlichem Schutzbedarf gefunden werden. Auch die Verfahren der Berechtigungsvergabe und des Entzuges von Berechtigungen sowie die möglichen und die notwendigen Kontrollen hierbei müssen wohl geplant werden. Wenn die Zusammenarbeit wie angekündigt erfolgt und die eingesetzte Technik die angekündigte Flexibilität aufweist, halte ich ein dem Datenschutz entsprechendes Verfahren für möglich.

Nur am Rande habe ich erfahren, dass für den Printservice der ZEDAT ebenfalls der Einsatz von RFID Chips geplant ist. Näheres ist mir hierzu noch nicht bekannt, jedoch wurde ich um ein Gespräch gebeten, das für morgen geplant ist.

Wie Sie sehen, noch ist Vieles offen. […]

Nach nur 35 Minuten war die heutige Kommission für Lehre beendet. Die zwei Vorlagen zur allgemeinen Zulassungsordnung und zur Zulassungsordnung für den Masterstudiengang Osteuropa-Studien gingen ohne längere Diskussionen durch. Anmerkungen zur Frage der Grundschulpädagogik (Wechselmöglichkeit vom Modulbeifach zum Hauptfach) einerseits sowie zur Frage nach den Auswahlgesprächen beim MA Osteuropastudien wurden an den Akademischen Senat (AS) weitergeleitet, der am Mittwoch tagt.

Auf drei Termine sei für die kommende Woche hingewiesen:

Morgen tagt 14 Uhr die Kommission für Lehre (KfL) (Tagesordnung siehe AS TO).

Mittwoch 15 Uhr findet die nächste Sitzung des Akademischen Senats (AS) statt (mehr beim DEFO)

Mittwoch 20 Uhr ist dann Interessiertentreffen der Liberalen Hochschulgruppe.

Nächste und übernächste Woche werden wir für alle Interessierten, Neugierigen und Suchenden jeweils

Mittwoch (17. und 24. Mai), 20:00 Uhr
beim Mazedonier direkt am S-Bahnhof Lichterfelde West
(erreichbar mit der S1, und von der Uni mit den Bussen M11 (ab Thielplatz) und X11 (Dahlem-Dorf; beide Busse auch ab der Silberlaube (Hittorfstr.)))

ein Treffen organisieren.

Zu unseren regulären Treffen suchen wir uns in der Regel eine Kneipe im Umkreis der Friedrichstraße, nächste und übernächste Woche möchten wir euch aber in der Nähe der Uni die Gelegenheit bieten, die Liberale Hochschulgruppe kennenzulernen und bei Interesse auch mehr über Hochschulpolitik an der FU erfahren zu können.

Liberale Hochschulgruppe an der FU heißt nicht “Vereinigung der JuLis und FDPler” an der FU, ihr müsst also weder Mitglied, Sympathisant/in und/oder verwandt mit anderen Liberalen sein, um bei uns vorbeischauen zu können. Wir sind eine Vereinigung liberaler Studierender verschiedenster Couleur und freuen uns über jeden liberalen Geist, der sich mit uns an der FU engagieren möchte.

Schaut also einfach vorbei! Niemand muss gleich Mitglied bei uns werden. Wer uns einmal kennenlernen möchte, egal aus welchem Interesse heraus, kommt einfach nächste oder übernächste Woche vorbei. Wer schon vorher Fragen hat, kann mich über das Kontaktformular auf unserer Homepage kontaktieren.

Ohne langen Kommentar ein Bericht zur Lage der Bildungs-Nation. Bezeichnend dafür ist besonders der “Lösungs”ansatz im letzten Abschnitt…

Nach einer längeren Diskussion über den “BürgerBlock” (Listen Semticki, Gegen Studiengebühren und RCDS), die sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen, jedoch außerdem die Liste “Studieren mit Kind” für sich vereinnahmt hatten, welche dagegen protestierte, wurde selbiger “BürgerBlock” ohne Gegenstimmen vom StuPa gerügt.

Nach dieser Peinlichkeit begann die Zeit der Anti-Demokraten: Wir von der LHG hatten Änderungsanträge für Satzung und StuPa-Wahlordnungen gestellt, um es in Zukunft zu ermöglichen, dass auch Oppositionsmitglieder in die Geschäftsleitung und in Ausschüsse (insbesondere den Haushaltsausschuss) gewählt werden können. Beides wurde mit deutlicher Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt. Begründung: so wie es bisher gelaufen ist sei dies “ein bewährtes demokratisches Verfahren”. Minderheiten- und Oppositionsrechte gibt es also im StuPa der FU auf Beschluss der Mehrheit auch weiterhin nicht.

Weiterhin abgelehnt in allen Punkten wurde unser Antrag auf mehr Demokratie und Transparenz. Darin hatten wir gefordert, dass der AStA seine Namen auf der Homepage veröffentlichen solle, dass er bei Ausgaben über 1000 Euro das StuPa informieren solle, dass klare Richtlinien für die Vergabe von Mitteln an Projekte formuliert und alle Projekte auf der Homepage veröffentlicht werden, dass der AStA am Ende der Amtszeit eine detaillierte Rechenschaft inklusive aller Druckerzeugnisse der Druckerei ablegen solle und dass der AStA soweit möglich an allen Gremiensitzungen der Uni teilnimmt und in jedem Fall über Ergebnisse informiert. In allen Punkten war die Ablehnung deutlich.

Die AStA-Mehrheit im StuPa zeigt also weder Interesse an mehr Demokratie noch an mehr Transparenz. Das wurde auch deutlich in der Ablehnung eines Antrages der Grünen Hochschulgruppe, in der der AStA zu mehr Koordinition bei der Gestaltung von BA- und MA-Studienordnungen aufgefordert werden sollte. Hierbei bröckelte ein Teil der Koalition, welcher dies für selbstverständlich hielt und nicht verstehen konnten, wieso die AStA-Referenten hiergegen sein konnten. Die Argumentation, dass man ja außerhalb der Uni gegen Bologna kämpfen und nicht innerhalb der FU für eine gute Ausgestaltung der bekämpften Studiengänge wirken solle, blieb dabei einigermaßen lächerlich angesichts der Probleme der Studiengänge aber auch der Möglichkeiten, die eine aktive Begleitung durch Studierende mit sich bringen könnte. Einzig die Prüfung (!), ob für Koordinationsaufgaben eine Stelle eingerichtet werden kann, wurde aus dem Antrag angenommen.

Es gab zwischendrin noch ein paar Kleinigkeiten (eine neue Sozialfondsatzung wurde beschlossen, die Einrichtung eines einzigen FSRs für dich Charité vertagt etc.), aber die Fahrtrichtung des Tages war klar. Danach wurde der Haushaltsauschuss gewählt. Da die Wahlordnung nicht geändert worden war, kamen die fünf Vorschläge der AStA-Koalition ohne Probleme vollständig in den Ausschuss. Als einziges Oppositionsmitglied kandidierend wurde ich klar auf den 6. Platz verwiesen. Ob ich damit als Stellvertreter gewählt bin, wird geprüft. Im Haushaltsausschuss gibt es also keinen einzigen Oppositionellen, der AStA kann also auch weiterhin mit seinem Geld machen, was er möchte.

Zum Schluss folgte dann die Wahl des neuen AStAs (bis auf zwei Referate war die Wahl öffentlich). Hier zeigten sich die ernsthaften Mehrheitsverhältnisse: Das DEFO, die Unabhängige Linke (UL) und der “BürgerBlock” hatten die Sitzung bereits verlassen, so dass einzig wir von der LHG (zu dem Zeitpunkt 2/3 anwesend) und die Grüne Hochschulgruppe (1/4 anwesend) durchgängig gegen die Wahl der Referenten stimmten (abgesehen von den “autonomen” Referaten). Die Jusos (noch 1/3 anwesend) schwankten zwischen Enthaltung und Ablehnung und die FSI Chemie/Biochemie schwankte zwischen Zustimmung, Enthaltung und Ablehnung. Alle anderen anwesenden Gruppierungen stimmten (soweit ersichtlich), von seltenen Enthaltungen abgesehen, geschlossen für alle Referent/inn/en, die kandidierten. Je nachdem waren das 32-38 Pro-Stimmen.

Hier das Ergebnis (jeweils alfabetisch nach Familienname):

Vorsitzender
Jan Severin (Unabhängige Antifaschistische Liste)
Motto: “Mein Programm ist kein Programm.”

Stellvertretende
Melanie Guba (Semtix - Die Liste fürs Semesterticket)
Lasse Voss (FSI JFK - Kritische Nordamerikastudierende)
Motto: “Wir unterstützen Jan bei seiner Programmatik.”

Hochschulreferat
Björn Kietzmann (Liste: “Das Leben ist kein Ponyhof-Lenzen absägen”)
Elsa Köster (Hochulpolitische Linke)
Jenny Simon (Hochschulpolitische Linke)

Öffentlichkeitsreferat
Stefan Günther (Ini Lehramt)
Daniela Krebs (Bachelor-Liste)
Nadine Schröder (FSI Soziologie)

Sozialreferat
Veysi Dag (AusländerInnen-Liste)
Alexander Stahl (?)
Hannes Strobel (Semtix)

Finanzreferat
Eva Friesinger (FSI OSI)
Philipp Thomas (FSI PuK - Publizistik und Kommunikationswiss.)
Nadine Wothe (UAL - Unabhängige Antifaschistische Liste)

Kulturreferat
Ferat Kocak (AusländerInnen-Liste)
Thomas Schobel (FSI PuK)
Tillmann Vogt (-)

Fachschaftsreferat
Inga Nüthen (FSI OSI)
Ina Schneider (FSI Ethnologie)
Lasse Voss (FSI JFK - Kritische Nordamerikastudierende)

Kommunikationsreferat
Benjamin Cers (Antifaschistische Linke Liste)
Guido Siegel (Kritik und Praxis)
Mechthild Vacano (-)

Internationalismus- und Antirepressionsreferat
Steffi Müller (Das Leben ist kein Ponyhof-Lenzen absägen)
Amin Suleimann (FSI Geografie)
Roland Zschacher (Bachelor-Liste)

Referat für Studienangelegenheiten
Stephan Berndt (Kritische NaturwissenschaftlerInnen)
Melanie Guba (Semtix - Die Liste für Semesterticket)
David Gutzmann (Kritische NaturwissenschaftlerInnen)

Autonome Referate (von den jeweiligen “Voll”versammlungen gewählt):

Frauen
Kadife Duman (Feministische Frauen-Lesben-Liste)
Lisa Muller (-)
Birte Gerstenhorn (-)

Lesben
Siiri Anderson (Ökologische Alternative)
Lisa Haller (Feministische Frauen-Lesben-Liste)
Maren Hilse (Feministische Frauen-Lesben-Liste)

Schwule
Sebastian Dierks (USL - Unabhängige Schwule Liste)
Serdal Güler (USL)
Dennis Schlizio (USL)

Ausländer/innen
noch nicht gewählt

(Sollte einer der Namen falsch geschrieben sein, bitte ich um Entschuldigung!)
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Wenn ich richtig zähle, liefern also 19 der im Stupa befindlichen 42 Listen AStA-Referent/inn/en aus ihren Reihen, wenigstens 30-35 der zur Wahl anwesenden 45-50 Abgeordneten (60 sind gewählt) unterstützen sie; nur LHG und Grüne lehnen durchgehend die Kandidaten der nicht-autonomen Referate ab.
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Um 17 Uhr war die Sitzung nach 4,5 Stunden vorbei. Was gibt es noch anzumerken? Ach ja, das neue Fachschaftsreferat ist geschlossen dagegen, dass der demokratisch gewählte Fachschaftsrat Politik- und Sozialwissenschaften einberufen wird. Zwei der drei Referent/innen sind Mitglieder von Gruppen, die für diesen FSR angetreten sind. Diese antidemokratische Haltung deckt sich mit den Aussagen der alten Referenten für Fachschaften und Finanzen, die berichteten, dass studentische Projekte auch von FSIs beantragt wurden und werden, die im StuPa den AStA stützen. (Zusammenhänge sind Zufall.)

Wir treffen uns morgen Mittwoch, 3. Mai 2006, um 20:45 ist in der “Bösen Buben Bar” (Marienstr. 18; 10117 Berlin) in Berlin Mitte, Nähe Bahnhof Friedrichstraße.

Themen werden sein: das weitere Jahr 2006, die nächste StuPa-Sitzung, aktuelle Entwicklungen an der FU, die Arbeit des Landesverbandes des LHG Berlin-Brandenburg und was sonst noch so anliegt.

Interessenten sind jederzeit herzlich willkommen, schaut einfach vorbei und werft einen Blick auf unsere Arbeit!