Letzten Dienstag (30.05.06) fand die konstituierende Sitzung des Fachschaftsrats Politik- und Sozialwissenschaften statt.
Bei dem Fachschaftsrat handelt es sich um die demokratisch legitimierte Vertretung der Studierenden am Fachbereich, dessen Mitglieder werden zusammen mit den Vertretern des Studierendenparlaments gewählt. Bei der letzen Wahl zum Fachschaftsrat Ende Januar ergab sich dabei folgende Zusammensetzung des siebenköpfigen Gremiums:
2 Sitze FSI OSI/Publizistik
1 Sitz FSI Soziologie/Ethnologie
1 Sitz Grüne
1 Sitz Jusos
1 Sitz UL (Unabhängige Linke)
1 Sitz LHG
Auf Drängen der Hochschulgruppen LHG, Grüne und UL wurde der so zusammengesetzte FSR nun zum ersten Mal seit vielen Jahren einberufen. Obwohl sich die beiden Fachschaftsinitiativen zuvor in einem Flyer gegen die Konstituierung ausgesprochen hatten, hoffte man dennoch auf ein konstruktives Gespräch und vielleicht sogar eine Mitarbeit der beiden Hochschulgruppen in dem neuen Gremium.
Bei der ersten Sitzung ergab sich zunächst das Problem, dass die stellvertretende AStA-Vorsitzende, welche eingeladen hatte, nicht anwesend war. Nach einiger Wartezeit und mehreren Telefonaten gelang es jedoch, einen weiteren stellvertretenden AStA-Vorsitzenden in der Menge der anwesenden FSI-Mitglieder auszumachen, um die Sitzung ordnungsgemäß einzuberufen. Da alle sieben gewählten Mitglieder (oder ihre Stellvertreter) an der Sitzung teilnahmen, war der FSR damit zum ersten Mal seit Jahrzehnten rechtskräftig konstituiert. Um dem Formalismus zu genügen, wurde außerdem Martin Hausberg (Grüne) als Protokollant bestimmt. Erster Tagesordnungspunkt: Antrag auf Auflösung, gestellt von den beiden Fachschaftsinitiativen. Begründung: Siehe Flyer (Kernargument: “offene Basisdemokratie (FSIs) vs. abgeschottete, vom Präsidium oktroierte Elitenherrschaft (FSR)”). Nach einer kurzen Aussprache und Stellungnahme aller Mitglieder des Fachschaftsrats ergab die Abstimmung über den Antrag folgendes Ergebnis:
3 für die Auflösung (FSI OSI/Publizistik und FSI Soziologie/Ethnologie)
3 gegen die Auflösung (LHG, Grüne und UL)
1 Enthaltung (Juso Hochschulgruppe)
Der Antrag war damit nicht angenommen, die FSIs verließen den Raum. Doch auch Jusos und UL sprachen sich gegen ein Fortfahren gemäß der Tagesordnung aus: Ein Fachschaftsrat ohne Mitarbeit der FSI sei nicht sinnvoll, so die Begründung, denn man wolle schließlich in keinem Fall als Gegenveranstaltung auftreten. LHG und Grüne merken daraufhin an, es sei auch ein FSR ohne direkte Berührungspunkte mit den FSIs möglich. Ein konkreter Vorschlag sei beispielsweise, mit dem FSR das geplante Projekt der OSI-Zeitung zu finanzieren. Schließlich habe die OSI-Zeitung eine Finanzierung durch den AStA ausgeschlossen und wünsche sich eine Finanzierung durch den überparteilichen FSR, sollte er denn seine Arbeit aufnehmen. Nach diesem Prinzip könnten auch einige weitere Projekte mit Hilfe des FSRs unterstützt werden, die die Arbeit der FSIs nicht tangieren.
Nach diesen Überlegungen einigte man sich schließlich darauf, den FSR in etwa drei Wochen erneut einzuberufen. Bis dahin wollten Jusos und UL diese Vorschläge in ihren Gruppen diskutieren und eine Entscheidung treffen. Außerdem wollte man noch einmal Kontakt zu den Fachschaftsinitiativen aufnehmen, um diese vielleicht doch noch zur Mitarbeit zu bewegen. Da man keinen Vorsitzenden des FSRs bestimmen, die Formalien aber dennoch einhalten wollte, erteilte der FSR Martin Hausberg (Grüne) den Auftrag, zur nächsten Sitzung in etwa drei Wochen einzuladen. Damit wurde die erste Sitzung des Fachschaftsrats Polsoz beendet. Es bleibt zu hoffen, dass es nicht die letzte Sitzung war…
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