Protestsemester: Gesunder Skeptizismus.

Thomas EichentopfStuPa, Blog, AStA, FSIs, Termine, Hochschulpolitische Veranstaltungen, LHG, FU, Hochschulpolitik, Allgemeines Kommentar schreiben

Mehrmals hatten wir bereits auf einen Streik spekuliert bzw. über geplante und durchgeführte Proteste innerhalb der Studierendenschaft berichtet. Von einem Streik zu auszugehen, so glaube ich heute, wird später wohl übertrieben gewesen sein. Dennoch publizieren die studentischen Blogs derzeit die Ankündigung zum “Protestsemester”. Während es in den Semesterferien wirklich bemerkenswert ruhig um die Hochschulpolitik wurde, scheint sich damit der Grund zu offenbaren: Nicolas spricht bei FUWatch von organisatorischer Vorarbeit in der vorlesungsfreien Zeit.

Gemeint sind damit vor allem die Vorbereitungen für die vielen dezentralen Vollversammlungen, die in der nächsten Woche die Studentenschaft mobilisieren sollen. Nicolas beschreibt die geplanten Proteste ausführlich und umfassend, das will ich hier daher nicht alles doppelt wiedergeben.

Wenn man sich’s dann näher anschaut, wird da ein unglaublicher Aufwand betrieben: Zahlreiche Vollversammlungen an den Instituten, eine große Vollversammlung und auch die Fahrt zur Fachschaftskoordination wollen organisiert werden. Der eigentliche Protest nachher konzentriert sich auf eine einzelne Woche. Schon beim Aktionstag wurde im Vorhinein lange geredet, um nachher wenige Stunden zu füllen. Mir ist klar, dass alle Beteiligten nebenbei andere Dinge tun und ein Protest in der Größe, wie er anvisiert ist, durch seine Komplexität auch eine entsprechende Vorbereitung nach sich zieht. Lieber ist mir tatsächlich auch ein gut vorbereiteter Protest, weil ich mir davon bessere Argumente erhoffe als von spontanen Kundgebungen, denen ich allenfalls das Potential plumper Parolen zuschreibe - selbst, wenn ich die Argumente nachher aus meiner Perspektive vielleicht nicht teilen kann. Aber das war zuletzt beim Aktionstag auch nicht unbedingt der Fall.

Dennoch treibt mich die Sorge um, im Soge des Protestsemesters könnten die eigentlichen Themen vernachlässigt werden. So trifft sich das Studierendenparlament am 30. April zur Wahl des neuen und Entlastung des alten AStA - fast ein Vierteljahr nach den Wahlen also. Auch über die Bibliotheken hat man lange nichts mehr gehört, obwohl sich dort etwa in der letzten Woche mit der (vorübergehenden?) Schließung der Leihstelle, offiziell wegen Umbauarbeiten, neues Konfliktpotential ergab. Nachher wurde dann vielleicht eine Woche protestiert und es wird ein Minderheitenprotest bleiben. Das wird dann mit dem allgemeinen Desinteresse der Studierendenschaft an hochschulpolitischen Themen begründet.

Die ist aber nicht gottgegeben. Sondern, aus Sicht der LHG, die Folge der einseitigen Ausrichtung des AStAs und seines Umfelds. Damit will ich nicht behaupten, dass ein AStA, der sich ausschließlich auf LHG-Themen stützen würde, Rückhalt der ganzen Uni hätte. Deswegen fordern wir ja immer wieder einen unideologischen AStA. Zwar verweist die AStA-Koalition gern darauf, wie offen sie doch für vielfältigen Input sei - aber mal ehrlich, wie groß ist der faktisch wirklich, wenn kritische Gegenstimmen auf Vollversammlungen niedergepfiffen oder zumindest abgekanzelt werden?

Daher: Ein Protest im Sommersemester wird wohl unausweichlich sein. Insofern wünsche ich mir, dass dieser zumindest niveauvoll stattfindet und die Vorbereitungen also auch einen deutlichen Effekt auf die Qualität haben. Dennoch erlaube ich mir, bittend um Nachsicht, einen gesunden Skeptizismus.

5 Reaktionen zu “Protestsemester: Gesunder Skeptizismus.”

  1. Mathias Bartelt

    Lieber Thomas,

    wie schon auf FUWatch gewinne ich auch hier, Trotz der Gutheißung Deines “gesunden Skeptizismus” (das trifft etwa einen wesentlichen Teil meiner philosophischen Einstellung), immer noch den Eindruck, daß hier ein Pauschalverdacht erhoben wird.

    Dazu will ich, auch angesichts bescheidener Zeit, nur zwei Dinge in den Raum werfen:

    1. Ich werde mich, und das sage ich hier ein Mal ganz deutlich, nicht(!) zu einer Distanzierung von einem “gesunden Protest”, der auch mein Anliegen immer war, bewegen lassen. Doch fühle ich mich dazu genötigt.

    2. Zumindest im Philosophischen Institut gibt es keinen “Streik”-Automatismus. Er ist auch mit unserer “Vollversammlung” nicht vorgesehen. Die explizit, unspektakulär und unpropagandistisch auf unserem Plakat angekündigten Ziele sind bescheiden - im Wesentlichen:
    An- und Aussprache von Positivem wie Negativem über BA und MA. Nicht durch die Moderation, der u.A. ich angehören werde. Sondern durch die anwesenden Studierenden. Nicht “Propaganda”, sondern Zuhören. Einen Spontan-Vortrag behalte ich mir dennoch vor, falls sich dies so ergibt.

    Das war es dann auch schon.

    Und wenn ich mir die “vielen” dezentralen VVen ansehe, von denen Du unter Verweis auf die studentischen Blogs sprichst, so sind z.B. dort: www.freie-bildung-berlin.de/ bisher gerade ein Mal zwei(!) angekündigt. Zumal ich nicht erwartet hätte, daß sich die Philosophie hierbei auch noch als “Vorreiter” heraus stellt.
    Dies zeigt mir Eines: Die studentischen Proteste sind inzwischen weit gehend marginalisiert. Um so wichtiger für mich - Trotz meiner nach allen Seiten unabhängigen Haltung -, sie weiter zu unterstützen. Diese unabhängige Haltung erlaubt es mir, sie frei zu unterstützen.

    Ich sage hier auch ganz deutlich: Ich unterstütze den gesamten geplanten Protest, in so fern noch nicht von einem “Streik” die Rede ist. Welcher Art er auch immer sein wird (und hier ist für mich nach wie vor der Inhalt entscheidend, auch wenn die Realität nüchterner ausfallen wird), müssen dann letztlich alle Studierenden für sich entscheiden. Ein Diktat einer FU-VV wird es nicht geben, würde meine Unterstützung auch nicht finden. Was auch immer “im Großen” (mit einer “Differenzierungsklausel” in Bezug auf die Umsetzung an den Instituten, wie 03/04) beschlossen wird, würde nach meinem Dafürhalten nur umgesetzt, wo sich auch einzelne Institute dafür entscheiden. So wird es an unserem Institut sein. Einen “Streik”-Automatismus gab es in der Philosophie nie, lasse ich hier auch nicht mehr als Unterstellung gelten. Ob sich ein “Streik” daraus entwickelt und ob das sinnvoll wäre, ist eine ganz andere Frage. Sehe ich mir jedoch die Verhältnisse im Philosophischen Institut an (und ich darf als Kenner gelten), so ist weder Streik-Stimmung erwartbar, noch realisierbar, noch lange tragfähig.

    Mit bestem Gruß

    Mathias

  2. Niklas

    || Mehrmals hatten wir bereits auf einen
    || Streik spekuliert bzw. über geplante
    || und durchgeführte Proteste innerhalb
    || der Studierendenschaft berichtet.
    || Von einem Streik zu auszugehen, so
    || glaube ich heute, wird später wohl
    || übertrieben gewesen sein.

    Es gab auf der VV im letzten Semester auch den Vorschlag, die ersten beiden Wochen der Vorlesungszeit des Sommersemesters durchzustreiken. Der Vorschlag fand keine Mehrheit, da das nur schwer zu vermitteln gewesen wäre (wann denn auch, vor Beginn der Vorlesungszeit ginge es ja wohl kaum).

    Ferner ist natürlich klar, dass kein Protestmittel derart polarisierend wirkt, wie die Besetzung der Uni-Gebäude. Um so etwas durchzuziehen, muss die Ursache für den Protest schon sehr konkret und sehr drastisch sein (wenn etwa die Einführung von Studiengebühren unmittelbar bevorstände).

    Natürlich ist es denkbar, dass sich aus der Aktionswoche dann mehr entwickelt, auch ein Streik. Vermutlich bauen einige auch darauf. Ich halte es allerdings für sehr unwahrscheinlich - solange das Präsidium nicht zwischenzeitlich einen neuen “Stunt” hinlegt.

    || Das wird dann mit dem allgemeinen
    || Desinteresse der Studierendenschaft
    || an hochschulpolitischen Themen be-
    || gründet. Die ist aber nicht gott-
    || gegeben. Sondern, aus Sicht der
    || LHG, die Folge der einseitigen
    || Ausrichtung des AStAs und seines
    || Umfelds

    Eine alte und trotzdem bisher empirisch nicht belegte These. Tatsächlich gibt es diverse Gründe, warum Studierende sich nicht stärker hochschulpolitisch einbringen. Sie sind unpolitisch; oder aber sind schon politisch, interessieren sich aber nicht sonderlich für Hochschulpolitik; sie haben zwischen Uni und Job wenig Zeit sich einzubringen, viele sind so gar mit dem reinen Informieren schon überfordert; sie haben mehr ihre eigene berufliche Karriere im Sinn, als politisches Engagement; sie glauben, dass sich ohnehin nichts ändert; sie wollen die Uni möglichst schnell hinter sich bringen; usw.

    Unter all diesen Punkten, die Desinteresse an Hochschulpolitik bedingen, ist die linksaußen Ausrichtung des AStAs wohl eher marginal. Das Desinteresse sitzt viel tiefer und hat viel weitergehende Ursachen.

    || Zwar verweist die AStA-Koalition gern
    || darauf, wie offen sie doch für vielfäl-
    || tigen Input sei - aber mal ehrlich, wie
    || groß ist der faktisch wirklich, wenn
    || kritische Gegenstimmen auf Vollversam-
    || mlungen niedergepfiffen oder zumindest
    || abgekanzelt werden?

    Falls ihr mit dem Protest nicht einverstanden seid, habt ihr theoretisch immer noch die Möglichkeit ihn auf den VVs zu kippen. Am Vorhaben der Aktionswoche trotz gegenteiligem Beschluss einer Gesamt-VV im Mai festzuhalten, wäre natürlich denkbar, aber sehr schwierig. Ihr müsstet aber freilich genügend Leute mobilisieren, die dann auf der VV ebenfalls dagegen sind, die LHG allein wird nicht reichen ;-).

    Das mit dem Niederpfeifen, Niederbüllen, etc. ist nicht schön, und missfällt mir sehr (wenn es dann mal wirklich passiert). Aber in dem Moment, wo ihr nicht mehr nur Einzelstimmen repräsentiert, sondern wirklich viele Studis dabei habt, die eure Position teilen, kann euch auch keiner mehr niederpfeiffen.

    Nur habt ihr eben einfach nicht genügend Befürworter, um eure Position auf einer VV per Mehrheitsbeschluss durchzusetzen. Die Protest-Gegner zur VV zu mobilisieren, wäre wenn, dann doch eure Aufgabe.

  3. Michael Koch

    Woran es nun am Ende liegt, dass der übergroße Teil der Studierendenschaft hochschulpolitisch desinteressiert ist, darüber könnten wir jetzt viele viele letzten Endes immer nur spekulative Debatten führen. Wahrscheinlich hat jeder ein bisschen Recht. Aber das tut auch nichts zur Sache.

    Die Frage ist doch, haben solche VVen irgendeine Legitimation, einen Streik auszurufen mit dem Ziel, den gesamten universitären Betrieb lahmzulegen? Proteste sind in Ordnung, wenn sie denn auf einem gewissen Niveau mit einem Mindestmaß an Diskussionskultur einhergehen und jeder Studierende hat das Recht, wann gegen was auch immer zu protestieren aber das gibt ihm bzw. einer Gruppe von Studierenden noch lange nicht das Recht, KommilitonInnen, die sich an diesem Protest nicht beteiligen und lieber am Lehrbetrieb teilnehmen möchten, daran zu hindern. Wahrscheinlich würden nicht wenige Studierende äußerst verärgert reagieren, wenn sie nicht mehr in ihre Hörsäle kämen und deshalb zu Hause Mehrarbeit haben. Mal davon abgesehen ist mir immer noch nicht klar, was mit diesem Protest/womöglich Streik erreicht werden soll? Das Prinzip des Streiks ist es doch, dass der Arbeitsausfall irgendjemanden finanziell mächtig weh tut. Und wen kümmert es, wenn Studierende streiken? Wem tut das weh? Ich bezweifle die Wirksamkeit solcher Protestformen…

  4. Mathias Bartelt

    Liebe Leute,

    bei all der Debatte um einen “Streik” fällt mir Eines doch nun zunehmend auf: Selbst Michael Koch redet immer noch von einem “Streik”, obwohl nun schon oft genug gesagt wurde, daß es darum doch - zumindest im Moment - beim “Protestsemester” gar nicht geht. Von der Diskussion über Sinn oder Unsinn von Studierenden-”Streiks” (die mir seit Jahrzehnten die immer selbe Diskussion zu sein scheint) abgesehen bekomme ich doch allmählich den Eindruck, daß hier von Seiten der LHG und der hier Bloggenden her mehr von einem “Streik” geredet wird, als von den Protestierenden selbst. Der Teufel wird an die Wand gemalt und mit Kanonen auf Spatzen geschossen.

    Ja, es ist beinahe komisch: So sehr die “Angst” nachzuvollziehen ist, daß wieder ein zweifelhafter “Streik” ausgerufen wird, und so sehr sie durch die langjährigen Erfahrungen mit dem immer selben Procedere begründet sein mag, bei dem ab einer bestimmten kritischen Masse ein “Streik” fast immer als “selbstverständliche” Schlußfolgerung folgte, so wenig wurde doch in den bisherigen Verlautbarungen der Protestierenden dieses SoSe 08 von einem “Streik” gesprochen. Natürlich, angesichts der Tatsache, daß der Protest-”Beschluß” als Beschluß im Sinne der Satzung vermittelt wird, könnte spekuliert werden, daß genau so schnell eine genau so zum Beschluß nicht legitimierte “VV” auch einen “Streik” “beschließt”. Selbst wenn dies passieren sollte - wovon ich nicht ausgehe, da wir Alle darauf einwirken können und sich die Verhältnisse inzwischen erheblich verändert haben -, wovor solche Angst haben? Ich kann das Erleben nachvollziehen, mit einem Mal (im doppelten Sinne) “Rot” zu sehen. Es könnte jedoch genau so mit weniger Dramatik heran gegangen werden. Oder weniger Hysterie. Wäre nur einer von Euch bei dem vergangenen Aktionsplenum anwesend gewesen, wäre noch klarer, was ich meine.

    Ich glaube so gar, es wird überraschend sein, wie wenige sich, auch in den nächsten Wochen, für einen “Streik” aussprechen werden. Es gibt im Moment nicht ein Mal die kritische Masse, ab der eine solche Tendenz zu erwarten wäre. Und unter BA-Bedingungen erwarte ich kaum, daß sich die BA-Studierenden selbst für einen “Streik” aussprechen.

    Was die Diskussionskultur angeht, so ist jedeR eingeladen, sich im Sinne dieser Kultur daran zu beteiligen.

    Ein schönes Restwochenende wünscht

    Mathias

  5. Thomas Eichentopf

    Nein, über einen Streik ist derzeit in der Tat nicht zu sprechen. Dahin sollte mein Beitrag auch gar nicht zielen. Danke für eure Nachrichten, auf die ich erst heute reagieren kann, weil ich seit Donnerstag nicht in Berlin war und an einem Ort ohne Zugang zu Internet und Mobilfunknetz. (Wie erholsam, ehrlich!)

    Danke für die hohe Sachlichkeit, lieber Mathias, lieber Niklas. Ich möchte dich, Mathias, nicht zu einer bestimmten Äußerung nötigen. Es ist mir nur ein ehrliches Anliegen, zu zeigen, dass es mehr gibt als Protestwochen.

    Ansonsten möchte ich eure vorigen Worte erst einmal stehen lassen. Sie sind, finde ich, objektiv nicht zu widerlegen, sondern eben Ausdruck einer bestimmten Perspektive. Der neutrale Beobachter möge entscheiden, wem er mehr zustimmen könne.

Einen Kommentar schreiben