Das liberale Blog an der FU Berlin

Von Alex Spielau

Zuletzt am Dienstag (16. Juli 2008) traf sich die KFL zur ihrer 96. Sitzung. Besprochen wurde einzig die AS-Vorlage der Neufassung der Satzung für Studienangelegenheiten. Durch das Fehlen von Zuschauern war dieses Mal der Ausschluss der Öffentlichkeit, was in den letzten Sitzungen das Zentrum von viel Aufregung war, kein Thema.

Dafür wurde sehr engagiert die neue Satzung für Studienangelegenheiten diskutiert. Insbesondere die Verpflichtung der Studierenden auf unverzügliche Aufnahme ihres Studiums nach der Immatrikulation und die nun installierte Überprüfungs- und Meldepflicht der Fachbereiche an die Studierendenverwaltung sorgte für viele Fragen seitens der Studierenden. Vom Vertreter des Rechtsamtes wurde eingewendet, dass diese Regelung bisher bereits implizit galt und nun nur konkretisiert wurde. Bestehende Unklarheiten über den Kontrollzeitpunkt und Umsetzung konnten aber nicht ausgeräumt werden.

Zweiter Diskussionspunkt war anschließend die Möglichkeit der Zulassung für ein Doppelstudium neben einem regulären Master-Studium. Von Studierenden wurde eingewendet, dass wenn es möglich ist neben einem Master-Studium in begründeten Ausnahmefällen einen weiteren Studiengang zu studieren, dann müsste das auch in einem Bachelor-Studiengang möglich sein – als Beispiel wurden insbesondere die Studiengänge Mathe und Physik angesprochen, die im alten Diplom von einigen Studierenden problemlos kombiniert wurden. Jedoch wurde seitens des Rechtsamtes und Frau Prof. Keitel-Kreidt der nicht zu bewältigende Workload von zwei Bachelor-Studiengängen, Probleme bei Systemakkreditierungen der Studiengänge und zuletzt der riesige bürokratische Aufwand der Bearbeitungen von vermeintlichen Ausnahmefällen eingewendet.

Letzter großer Streitpunkt war die Einführung der Vollständigkeitsprüfung von Bewerbungsunterlagen, der Zugangsvoraussetzungen und der Abgleich von Online-Bewerbung zur verbesserten Allokation von Studienplätzen durch Uni-Assist. Datenschutzrechtliche Probleme hinsichtlich der Bearbeitung derart privater Daten durch einen privat-geführten Verein wurden von Frau Prof. Keitel-Kreidt abgetan – die Datenschutzbeauftragte der FU hätte dieses geprüft und für unbedenklich befunden. Da eine verpflichtende Teilnahme von Fachbereichen nach der anlaufenden Testphase nicht besteht, wurde offen die Sinnfrage von Uni-Assist diskutiert.

Der zweite Tagespunkt, die AS-Vorlage der Einrichtung des weiterbildenden MA-Studiengangs mit der Lomonossov-Universität Moskau, wurde aufgrund von weitergehenden Abstimmungen mit Moskau auf eine der nächsten Sitzungen vertagt. Insgesamt war die Sitzung weitgehend ruhig, sachlich und konstruktiv.

…ist auf der Seite unseres Fachschaftsrats Wiwiss veröffentlicht.

Am 16. Juli tagte das StuPa zum dritten Mal seit den Wahlen im Januar. Die Tagesordnung, die im Vorhinein verschickt wurde, zeigte nicht, welches Potential zum Streit dann doch in der Sitzung lag. Eigentlich ging es nur um mehr oder weniger formale Änderungen am Haushaltsplan und an der Sozialfonds-Satzung, die durch geringere Studierendenzahlen ausgelöst wurden, um einen Antrag der Jusos zum Hochschulsport und um die Bestätigung der Referentenwahlen für die autonomen Referate. Brisanz versprach im Vorhinein allein die Neuwahl des Studentischen Wahlvorstands. Am Ende wurde die Sitzung zu einem weiteren Lehrstück, welchen Stellenwert das StuPa in AStA-nahen Kreisen hat und wie man mit Gruppen umgeht, die dem AStA eben kritisch gegenüber stehen.

Erste Kritik von Seiten der Oppositionsgruppen, vorgetragen durch den SDS, regte sich bei der Neubesetzung des Studentischen Verwaltungsrats der Studentischen Darlehenskasse. Die Kasse selbst ist, da unabhängig, nicht Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Jedoch sollten Vertreter gewählt werden, die weder persönlich anwesend waren noch hinreichend bekannt, dass sie stellvertretend hätten vorgestellt werden können. Immerhin wusste man von zwei Vertretern, dass sie dem Verwaltungsrat bereits im Vorjahr angehörten. Mit der Mehrheit der AStA-nahen Koalition Gernot Roger, Sascha Jablonsky, Roland Schechner und Sebastian Schneider gewählt.

Die gleiche Kritik kam später erneut auf, als die Referenten, die auf den Vollversammlungen der autonomen Referate (Frauen, Lesben, Schwule) gewählt worden waren, bestätigt werden sollten. Zwar sind die Referenten der autonomen Referate über die Vollversammlungen nur der Gruppe gegenüber rechenschaftspflichtig, die sie vertreten. Sobald das StuPa jedoch die Referenten per Wahl bestätigt, verlangt es die demokratische Etikette, dass (1) die Kandidaten einem bekannt sind und (2) auch bekannt ist, welche Arbeit sie leisten. Das wurde von Seiten diverser StuPa-Mitglieder vehement kritisiert. Es werde auch in Zukunft keine öffentliche Berichterstattung der Referate geben. Ein während der Sitzung eingereichter Antrag, künftig zumindest die Protokolle der Vollversammlungen im Internet zu veröffentlichen, wurde als formal unzulässig abgelehnt. Mehr noch. Ein StuPa-Mitglied meinte in einer Gegenrede, auf einer künftigen Sitzung könne man ja gerne einen Antrag einreichen und probieren, ob er angenommen werde. Somit bleibt der LHG-Blog die einzige Möglichkeit, sich zumindest über die Inhalte der Schwulen-VV zu informieren.

Unproblematisch war dagegen die Änderung der Sozialfonds-Satzung, für die der Kommilitone, der diese erarbeitet hatte, auch verdient Applaus erhielt. Auch ein Antrag der Jusos zum Hochschulsport, der hier nachgelesen werden kann, wurde mit einer kleinen Änderung im Konsens angenommen. Auch die Haushaltsänderung wurde im Wesentlichen unkritisch abgenommen. Allerdings gibt es auch hier eine gewisse politische Tragweite. So werden Mehreinnamen der AStA-Druckerei durch Druckaufträge externer Studierendenschaften ausgewiesen. Mal abgesehen davon, dass denen nicht wirklich Mehrkosten durch die zusätzlichen Drucke gegenüber stehen,  kann nur spekuliert werden, welche Studierendenschaften auf die Infrastruktur der FU Berlin zurückgreifen.

Spannung bot auch die Neuwahl des Studentischen Wahlvorstandes. In gewohnter Manier hatte die Sitzungsleitung noch nicht mal ausgeredet, als die Koalitionsgruppen ihren ausführlichen Wahlvorschlag präsentierten. Nachdem schon im letzten Jahr kein Mitglied der Oppositionsgruppen im Wahlvorstand vertreten war und also jegliche Kontrolle fehlte, war man doch irgendwie überrascht, als plötzlich eine Gegenliste aufgestellt wurde. Das führte zu Verunsicherung, wie dann die Auszählung stattfinden müsse. Nicht wortwörtliches, aber sinngemäßes Zitat der Sitzungsleitung: “Das ist jetzt eine blöde Situation. Wir haben ja nicht gewusst, dass es noch eine zweite Liste geben würde.” Es tut uns auch Leid, dass wir unsere Rechte wahrnehmen. Mit vereinten Stimmkräften gelang es, mit Leonie Weber von den Jusos zumindest eine Vertreterin der Opposition im Wahlvorstand zu platzieren.

So hatte also auch diese StuPa-Sitzung ihren faden Beigeschmack. Was aufstößt, ist gar nicht mal so sehr die Niederlage in den Abstimmungen, sondern der Umgang mit der Opposition. Ich kann wohl damit lächeln, müde belächelt zu werden. Ich kann aber nicht verstehen, dass auch sinnvolle Einwände nicht gelten gelassen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es AStA-nahen StuPa-Mitgliedern gefallen würde, müssten sie Studenten in Gremien wählen, die sie nicht einmal vom Hörensagen her kennen. Auch dort muss es doch ein Bewusstsein dafür geben, dass das mit einem guten Gewissen nicht vereinbar ist. Aber man verzichtet dann einfach auf die Zustimmung einzelner Gruppen, die in an und für sich unkritischen Belangen sonst wohl sogar ihre Stimme dazugeben würden. Die braucht man ja eh nicht, die sind nur Dekoration und das StuPa nur ein Gremium zum Abnicken formaler Entscheidungen, das in der gleichen Häufigkeit einberufen wird, wie sich die Dringlichkeit zu formalen Entscheidungen ergibt.

Ein Bündnis aus Parteien und Verbänden ruft zu einer Kundgebung gegen eine Versammlung der NPD in Steglitz-Zehlendorf auf.Ich möchte auch euch motivieren, an diesem Sonnabend, den 19. Juli gemeinsam mit allen anderen Demokraten Gesicht zu zeigen und um 12:30 Uhr auf den Marktplatz des Rathauses Lankwitz (S-Bahnhof Lankwitz) zu kommen.

Wer gerne wissen will, wie Demokratie an der FU aussehen kann, sollte sich die nächste Sitzung des Studierendenparlaments anschauen und -hören. Es tagt am Mittwoch, 16.07. ab 16 Uhr (c.t.) im Raum L113 im Seminarzentrum Silberlaube, neben der Cafébar.

Für alle, die es bis jetzt noch nicht wussten. An der FU werden auch Nachtseminare veranstaltet und es handelt sich dabei wirklich um die gesamte Nacht und nicht bloß um einen etwas längeren Abend, wie man ihn von der langen Nacht der Wissenschaft kennt.

Dazu gezwungen hat uns das tolle System des Campusmanagements. Ein Pflichtseminar der Theaterwissenschaftler war mit 65 Studenten völlig überbucht und da in den folgenden Wochen noch einige Nachzügler dazu kamen waren wir knappe 80 Seminarteilnehmer. In dem von allen Seiten für die Forschung hoch bezuschussten Forschungsinstitut ließ sich auch kein weiterer Dozent finden, um eine zweites Seminar anzubieten. Daher hat sich die riesige Gruppe geteilt und hat pro Woche lediglich ein halbes Seminar besucht. Der Dozent hat also zwei Mal hintereinander das gleiche erzählt, wofür wir ihm auch alle sehr dankbar sind. Nun mussten die restlichen Stunden in einer Nacht nachgeholt werden. Warum dies nicht tagsüber geschehen konnte ist mir auch nicht so ganz klar. Möglicher Weise war der Hörsaal wieder durch eine sehr schlecht besuchte Tagung belegt und es ließ sich keine anderer Raum finden.

Von Sonnabend um 20 Uhr bis zum folgenden Sonntag um 6 Uhr waren wir also im Hörsaal des theaterwissenschaftlichen Instituts. In einer lockeren Atmosphäre wurden Themen diskutiert und Ausschnitte aus Filmen und Inszenierungen gezeigt. Wie man sich vorstellen kann, lässt spätesten ab 2 Uhr die Konzentration nach und die Hälfte der Anwesenden nutzte die Vorführungszeit im dunklen Saal für ein Schläfchen oder besser gesagt, es fielen uns einfach die Augen zu. Dem entsprechend kratzten die Inhalte und Diskussionen nur noch an der Oberfläche und die Mitschriften wurden immer spärlicher.

Den praktische Nutzen dieses Nachtseminars muss man also weniger von der Seite der Lehrinhalte betrachten. Vielmehr sind wir alle glücklich, die für den Bachelor so wichtige Zeit angerechnet zu bekommen.

Da ja zurzeit bei uns die heiße Klausurenphase beginnt, ist auch die Arbeit im FSR für einige nur noch eingeschränkt möglich. Deshalb trafen wir uns auch nur in kleiner Runde am vergangenen Donnerstagabend (2x StudiIni, 2x FSI, 1x LHG).
Auf der Tagesordnung stand vor allem die Einführungswoche für die Erstis (6.-10.Oktober). Problem hierbei ist, dass sich einige der FSR-Mitglieder dann noch im Praktikum/Urlaub/Auslandsemester etc. befinden. Ich denke aber trotzdem, dass wir noch genug Mentoren finden. Falls sich jemand berufen fühlt, einfach mal bei uns melden. Es geht vor allem darum, den Erstis die Uni/unseren Fachbereich zu zeigen und als Ansprechpartner da zu sein etc. (Ihr kennt das ja vielleicht noch aus Eurer eigenen Einführungswoche).

Auch soll es wieder eine Party für Erstis und Freunde geben, diesmal organisiert von einigen engagierten Bachelorstudierenden (sobald Termine etc. feststehen, informieren wir Euch).

Morgen (Donnerstag, den 10.7.) gibt es wieder ein „Meet Your Prof“ mit Prof. Giacomo Corneo (LS für öffentliche Finanzen) um 18:30h im Galileo (Silberlaube). Dort gibt es die Gelegenheit mit dem Prof., mal außerhalb der Veranstaltungen und Sprechstunden, in ungezwungener Atmosphäre zu plaudern und interessantes wie auch wissenswertes auszutauschen.