Uni-Präsidenten sehen 15.000 Studienplätze gefährdet
Wolf DermannSuper-Uni, Hochschulpolitik, Allgemeines 11 Kommentare »Bis zu 157 Millionen Euro pro Jahr könnten in den Kassen der Berliner Universitäten ab 2010 fehlen, befürchten deren Präsidenten. Der Freien Universität könnte mit 56 Millionen Euro der größte Teil des Haushaltsloches drohen. An den Berliner Universitäten seinen somit ca. 15.000 Studienplätze gefährdet, rechneten auf einer Pressekonferenz am Montag die Hochschulleitungen von FU, TU, HU und der Universität der Künste vor.
Insbesondere die Ende 2009 auslaufenden Tarifverträge bereiten den Hochschulen Kopfschmerzen. Im Rechnungswerk, das der Kanzler der Freien Universität Lange vorstellte, summieren sich 31 Millionen Euro für das Auslaufen des Berliner Anwendungs-Tarifvertrags zum Ende 2009 mit befürchteten Mehrkosten für die Übernahme des Tarifvertrags für den Öffentlichen Dienst (TVÖD) in Höhe von knapp 65 Millionen. Auch knapp 20 Millionen Euro Mehrkosten aufgrund des jüngsten Urteils zu den Altersstufen im BAT werden oben drauf gerechnet, obwohl diese bei Übernahme des neuen Tarifsystems gar nicht mehr anfallen würden. Für den wahrscheinlicheren Fall, dass nicht die Tarifsteigerungen des TVÖD, der eigentlich nur für Bund und Kommunen gilt, sondern nur der Tarifvertrag für Landesbedienstete (TV-L) übernommen wird, verringerten sich die Kosten noch einmal um gut 47 Millionen Euro pro Jahr.
Auch das realistischer gerechnete Kostenrisiko von etwa 90 Millionen Euro pro Jahr könnten die vier Berliner Universitäten nicht ohne erhebliche Kürzungen bei den Services und im Wissenschaftlichen Mittelbau gegenfinanzieren. Daher würde sich laut FU-Präsident Lenzen die Presseveranstaltung auch nicht gegen Bildungssenator Zönner richten, sondern solle ihm Zahlen bei den Haushaltverhandlungen zur Verfügung zu stellen, mit denen er die notwendigen Gelder in den Koalitionsberatungen herausschlagen könne. Eine Gegenfinanzierung aus den Geldern der neuen Berliner Exzellenz-Stiftung, die an die Stelle der sog. Super-Uni trat, klammerte Lenzen ausdrücklich aus. “Wir sind uns einig, dass das heute nicht das Thema ist.” verkündete Lenzen für die Runde. HU-Präsident Markschies stellte trotzdem klar, dass für ihn die Normalfinanzierung und die Landes-Exzellenzinitative nicht gegeneinander gestellt werden dürften.
Laut HU-Vizepräsident Eveslage hätten die Universitäten schon auf die Bremse treten müssen, haben es aber noch herausgezögert. Ein Indiz dafür, dass die Universitäten wohl doch noch Hoffnung haben, die Kosten drücken zu können und die nötige Gegenfinanzierung vom Senat zu erhalten.