Ergebnisse der Wahlen: StuPa und FSR
Thomas E.AStA, FU, Hochschulpolitik, LHG, StuPa Kommentar schreibenSchon gestern Abend um 23 Uhr hatten die fleißigen Wahlhelferchen alle Stimmen ausgezählt und die Ergebisse ins Netz gestellt, auf die zumindest die hochschulpolitisch Aktiven gespannt gewartet haben dürften. Wir können also mal drüber schauen. Zuerst gratulieren wir aber allen gewählten Vertretern. Die Wahlbeteiligung insgesamt hat sich leicht abgeschwächt, tendiert da aber uneinheitlich zwischen den verschiedenen Fachbereichen.
Na ja, es gab natürlich schon bessere Jahre für die LHG. Im StuPa sind’s jetzt noch drei Sitze (nach vier), am OSI im Fachschaftsrat weiterhin zwei und am FMI weiterhin einer. Stark verloren haben wir zunächst bei den WiWis: Dort haben wir zwar nun drei Sitze, sind aber gemeinsam mit der Studi-Initiative angetetreten, mit der zusammen wir vorher sechs Sitze besetzten.
Wahlsieger fürs StuPa sind wieder zwei. Einerseits die vereinten AStA-stützenden Gruppen, denn sie konnten ihre Mehrheit verteidigen. Allerdings nicht ausbauen, denn wenn man die Liste der Listen überblickt, die FURIOS zusammengestellt hat, und alle Sitze zusammenzählt, deren AStA-Nähe abgelehnt wird, so kommt man nun auf 19 von 60 Sitzen (statt zuvor 16). Das immerhin ist ein Erfolg und geht auch ganz wesentlich auf auf die Grüne Hochschulgruppe zurück, die mit fünf Sitzen deutlich die größte Gruppe im StuPa wird.
Ergebnisse sind eines, was man draus macht, etwas Anderes. Wir werden sicherlich darauf reagieren, dass wir Verluste eingefahren haben, uns uns bemühen, zum nächsten Jahr Vertrauen wiederzugewinnen und den Studierenden zeigen, dass sie an einer starken LHG nach wie vor nicht vorbeikommen, wenn sie wollen, dass die Hochschulpolitik ihre Interessen nicht vernachlässigt.
- Heißt, dass wir die Mandate, die wir in den studentischen und akademischen Wahlen bekommen haben, im Sinne der Studierenden einsetzen werden, ohne auch in unseren Bemühungen um mehr Transparenz beim AStA nachzulassen.
- Heißt auch, dass wir weiter daran arbeiten, für die Studierende auch handfeste Sachen vorzubereiten, deren positive Auswirkungen auf ihr eigenes Studentenleben sie direkt spüren werden.
- Heißt auch, dass wir mit den anderen im StuPa vertretenen Oppositionsgruppen zusammenarbeiten werden, um für mehr Transparenz, Offenheit und Studierendenfreundlichkeit des AStAs einzutreten.
- Heißt auch, dass wir uns nach wie vor keiner sachlich sinnvollen Initiative verschließen, sofern sie nicht ideologisch ausgebeutet wird.
- Heißt auch, dass wir konkret am Fachbereich WiWiss danach streben werden, den FSR beizubehalten und die Zusammenarbeit zwischen den Gruppen fortzuführen, auch wenn wir dort nicht mehr die Mehrheit haben – was unsererseits dafür keine Voraussetzung sein muss.
Auf ein spannendes Jahr 2009, das wir hoffentlich alle dazu nutzen werden, die Dinge zu bewegen.
23. January 2009 at 4:20
[...] deren AStA-Nähe abgelehnt wird, so kommt man nun auf 19 von 60 Sitzen (statt zuvor 16).” (“Ergebnisse der Wahlen: StuPa und FSR”, LHG Blog, [...]
26. January 2009 at 17:00
Liebe LHG-Mitglieder,
da ich erst jetzt davon erfahre, hier die Frage: Wer von Euch ist eigentlich auf die Idee gekommen, Wahlkampf-Flyer zu verteilen mit dem Titel (ich habe ihn nur inhaltlich in Erinnerung): “FSIn-AStA verhindert Kita in der FU”?
Ich hatte bereits frühzeitig, als das FU-Präsidium mit Begehrlichkeiten bei der AStA-Druckerei aufwartete, unsere dezentrale Frauenbeauftragte über eben diese Begehrlichkeiten und darüber in Kenntnis gesetzt, daß das Präsidium mit genau solchen plumpen “Argumenten” zum Zwecke der Druckerei-Schließung zu Felde ziehen könnte. Daß jedoch LHG-Mitglieder auf diese Idee kommen, wäre mir nicht eingefallen. Die Kritik der LHG an der AStA-Druckerei ist ja bekannt – dazu äußere ich mich hier nicht. Doch wenn es um diese Kritik an der AStA-Druckerei geht, dann sagt das bitte auch deutlich und macht nur das geltend. Statt zu versuchen, das Thema Studierende mit Kind auf solche Weise für den Wahlkampf auszubeuten – etwas, das sowohl dem FU-Familienbüro wie auch Studierenden der StuPa-Liste “Studierende mit Kind” sauer aufstößt. Die AStA-Druckerei ist nun mit Sicherheit nicht der einzige Ort, wo so eine Kita entstehen kann. Auch das sollte dazu gesagt werden. Und daß AStA und Präsidium nicht all zu gut befreundet sind, ist auch nicht gerade neu. Die Kita ist doch nun wirklich nur vorgeschoben. Das ist Allen, die nur irgend hierüber in Kenntnis sind, offensichtlich. Und eigentlich auch Euch.
Mit besten Grüßen
Mathias Bartelt
26. January 2009 at 19:53
Liebe Leute,
ein kleiner Nachtrag: Meine oben geäußerte Kritik ist, denke ich, klar und so konstruktiv, wie in diesem Sachverhalt möglich, geäußert worden. Es ist weder ein notwendiger “casus belli” in anderen Zusammenhängen noch notwendig schwierig, darauf – so fern gewollt – sachgerecht zu antworten. Hilfreicher ist die Diskussion hierüber, als stillschweigend die gegenseitigen Positionen auf Grund solcher Flyer o.ä. zu verhärten. Der Flyer ist wahr genommen worden und ein durchaus vorhandener Stein des Anstoßes. Jedoch kein notwendig unüberwindbarer Berg.
Mit besten Grüßen
Mathias Bartelt
26. January 2009 at 20:54
… und solange Du das nicht tust, diskutieren wir hier nicht miteinander. Der scheinbar massive Wahlkampf mit Plakaten aus der AStA-Druckerei in den letzten Wochen hat für mich das Fass zum überlaufen gebracht. Ich sehe für uns erstmal keinen Grund mehr irgendwelche Friedlichkeitsgesten euch gegenüber darzubieten. Erstmal müsst ihr zeigen, dass ihr, die angeblich vernünftigen Gruppen auf der AStA-Seite, so einen Missbrauch in Zukunft verhindern werdet und die einseitige intransparente Gruppenfinanzierung aufgebt. So geht’s aus meiner Sicht zumindest nicht mehr weiter!
26. January 2009 at 23:31
Lieber Wolf Dermann,
aus Zeitgründen versuche ich, mich hier kurz zu halten.
1. Ist es die Kritik an der AStA-Druckerei wert, das Thema “Studierende mit Kind” in solcher Weise dafür zu instrumentalisieren? Wie aus meinem Beitrag ersichtlich, geht meine Kritik allein auf diese Instrumentalisierung und die vorgeschobene Kita-Problematik.
Ich habe keine Aussage zur AStA-Druckerei als solcher oder ihrer Nutzung getroffen.
Darüber hinaus fragte ich konkret nach den Personen der LHG, die für den genannten Flyer verantwortlich zeichneten. Hingegen Deinerseits die übliche pauschale Reaktion.
Auf das Weitere gehe ich aus uns allen seit Sonntag bekannten Gründen hier nur ausnahmsweise ein:
2. Wie Dir bekannt, war ich nie und bin kein Mitglied des AStA FU. Letzteres geht nicht zuletzt aus dem hier von Euch bzw. hier vom DeFo hoch gestellten Bericht hervor.
Insbesondere meine Wenigkeit wird Trotz vieler geteilter Grundsätze auch von “der AStA-Seite” selbst als “nicht gläubig” (ich formuliere es mal so) angesehen. Meine Auffassungen bezüglich verschiedenster Glaubenslehren so wie meine Probleme mit dem “Links”-”Rechts”-Schema und Begriffen wie “links” und “rechts” als solchen, meine Probleme mit bestimmten Dogmen und viele andere solche Probleme habe ich im Ãœbrigen oft genug kund getan. Daher interessiert mich o.g. Einschätzung auch wenig. Wer sich einer ernsthaften Diskussion mit mir darüber stellt, wird fest stellen, daß die Welt, die Politik und die Philosophie aus mehr bestehen als der Frage, wer “sozialistischer/marxistischer/kommunistischer/alternativer/kritischer/linker….” sei.
Ich bezweifle zudem, daß ich in Bezug auf die von Dir angesprochene Problematik irgend ein “Verhandlungsmandat” zugesprochen bekäme.
Aus den genannten Gründen kann und werde ich nicht für den AStA, die in ihm versammelten vielen Einzelmeinungen, die sie verbindende (theoretische und praktizierte) Politik, Tradition odm. sprechen. Dies wäre ohnehin offensichtlich absurd. Auch für andere FSIn werde ich nicht sprechen.
3. Über unsere Initiative so wie unseren Wahlflyer bzw. unsere -plakate muß ich nichts mehr sagen. Beim vergangenen FaKo-Treffen, wo über die Verteilung der durch die Wahlparty eingenommenen über 1.000 EUR entschieden wurde, wurde unserer Initiative nichts zugemessen. Quasi alle angetretenen FSIn und auch andere Initiativen haben ihre Wahlkampfkosten zurück erstattet bekommen. Sogar solche, die gar keinen Wahlkampf gemacht hatten, nicht für das StuPa kandidiert hatten etc.. Unsere Initiative mit ihren geschätzten 30,- EUR Wahlkampfkosten hat nichts bekommen (implizite Begründung: Siehe 1.). Einen nicht unwesentlichen Teil davon habe ich damit selbst bezahlt.
Zurück bekommen habe ich 15,- EUR für AS-Wahlwerbung, die ich, wie auch das Übrige, im Copyshop direkt gegenüber dem Philosophischen Institut in der Habelschwerdter Allee 30 kopiert und in der Mensa verteilt hatte. Da ich keinen Überblick darüber besitze, wer wo noch wie viel AS-Wahlwerbung gemacht hat, kann und werde ich über sonstige für die FSIn/Offene-Liste zum AS Werbende, ihre Herstellungsorte oder -kosten keine Aussage treffen. Auf dem FaKo-Treffen war ich jedoch der einzige, der für AS-Wahlwerbung Kosten geltend gemacht und zurück erstattet bekommen hatte.
4. Bitte äußere Dich konkret zu meiner unter 1. genannten Kritik.
So weit an dieser Stelle.
Mit besten Grüßen
Mathias Bartelt
26. January 2009 at 23:36
Korrektur – Implizite Begründung: Siehe 2.
Hier unsere Initiative
27. January 2009 at 0:01
Du distanzierst Dich nicht vom Missbrauch der AStA-Druckerei, die von Mitgliedern Deiner AS-Liste ausgeht, wir bleiben dabei, dass eine Nutzung des Gebäudes in der Iltisstraße für eine Kita eine erheblich bessere Nutzung des Gebäudes ist, als für diese vollkommen intransparente Missbrauchs-Druckerei, die für die linke Szene in der Stadt und die FSIs das ganze Jahr über alles druckt – ohne das das jemand wissen darf.
Deshalb verurteilen wir das Festhalten an der Druckerei und setzen uns für jegliche bessere Nutzung, wie z.B. die angesprochene Kita, auch in Form unseres LHG-Flyers, gerne ein.
27. January 2009 at 11:47
Lieber Wolf Dermann.
Erster Satz: Danke für diese klare Antwort. Das war es eigentlich auch schon, was ich eingangs wissen wollte.
Zweiter Satz: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Zudem scheinst Du meine Aussage Auf das Weitere gehe ich aus uns allen seit Sonntag bekannten Gründen hier nur ausnahmsweise ein irgendwie mißzuverstehen. Mit dieser Aussage ist nicht etwa gemeint, daß ich die wie so oft von Dir erhobenen Vorwürfe großartig kommentiere (zumal ich mich nicht in einen Streit hinein ziehen lasse, der nicht meiner ist). Sondern, daß ich überhaupt auf Dich eingehe – in Absehung von eigenen persönlichen Entschlüssen, in Verantwortung für das, was eigentlich in aller Sinne sein sollte.
Daher hier die Frage: War es deshalb wichtig für die LHG, sich in den AS wählen zu lassen, um das zu praktizieren, was bereits früher von verschiedenen Gruppierungen immer wieder praktiziert worden ist: Nämlich jede effektive studentische AS-Arbeit mutwillig lahm zu legen?* Entspricht das Deinem Verantwortungsbegriff? Ich erinnere Dich gern an das heutige Wahlergebnis: FSIn/Offene Liste – 2 Mandate, “JuSos/Linke.SDS” – 1 Mandat, “DeFo/LHG” – 1 Mandat. Und “DeFo/LHG” mit empfindlichen Stimmverlusten, während die FSIn/Offene Liste noch 200 Stimmen hinzu gewonnen hat (bei natürlich im Wesentlichen gleich bleibender Wahlbeteiligung). Hätten die FSIn noch etwa 100 Stimmen mehr gewonnen, wären “DeFo/LHG” nach Dezimalzahl mithin nicht mehr im AS vertreten gewesen.
Die Strategie – Deine Strategie – der permanenten Konfrontation hat sich nachweislich als kontraproduktiv für die LHG heraus gestellt. Damit ist Deine frühere Behauptung widerlegt, daß die Konfrontation der LHG eher Stimmen bescheide als Verluste.
Wie weit, meinst Du, solltest Du das noch treiben?
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Bartelt
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*Ich vergesse selbstverständlich nicht den Lichtblick der guten KfL- und AS-Zusammenarbeit insbesondere in der Vorlesungszeit des SoSe 08.
27. January 2009 at 12:20
Erstens halte ich es für eine Schweinerei von DIr zu implizieren, wir hätten eine effektive studentische AS-Arbeit in der Vergangenheit verhindert. Das tut insbesondere Stephan Manske, der hier an vordersten Front gekämpft hat unrecht. Auch zu den Treffen der studentischen Gremienmitglieder im AStA vor gut einem Jahr waren wir LHG’ler die, die am regelmäßigsten erschienen sind, während sich insbesondere die FSI-Vertreter für Koordinierung zu Faul gezeigt haben. Schande über Dich für diese Unterstellungen.
Du machst schäbige Propaganda und stützt diese AStA-Gruppen, die die Druckerei und den AStA als Ganzes so schamlos Missbrauchen, auch durch schweigen zu dem Thema. Fass Dir erstmal an die eigene Nase, wenn Du Entgegenkommen erwartest. Da habe ich von Dir und den Dir nahestehenden nie irgendetwas gesehen, und genau deshalb halte ich meine alte Strategie der gemäßigten Annäherung für gescheitert!
27. January 2009 at 13:03
Lieber Wolf Dermann,
mensch könnte dies auch als Strategie des gezielten Mißverstehens bezeichnen (ob gewollt oder nicht). Wie heißt es in der Hermeneutik? Mensch kann viel hinein lesen oder auch heraus lesen. Mindestens. In so fern ist Deine Empörung für mich kein Maßstab des Weiteren.
Ich meine auch, Stephan Manske wird wissen – mehr jeden Falls als Du -, wie er es zu lesen hat.
Und da sage noch eine/r (z.B. die “Furiosen”), es gäbe nur bei “den” FSIn eine Kultur der (“apriori-”) Empörung
.
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Bartelt