We proudly present: Den Newcomer unter den Tarnlisten der diesigen StuPa-Wahl - Die Libertär-Demokratischen (Liste 21)

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Liebe Studierende (oder zumindest die unter euch, die noch an Demokratie und Transparenz geglaubt haben),

auch dieses Jahr beweist der AStA mal wieder sein Demokratieverständnis und beschert uns ein neues Mitglied in der Reihe seiner Tarnlisten, die Libertär-Demokratische Liste (libertaer-demokraten.blogspot.com/). Der Name klingt unserer Liste so ähnlich, dass wir uns schon seit Tagen gewundert haben, warum man uns hier keine Tarnliste anhängt. Doch nicht nur die Podiumsdiskussion am Montag gab Aufschluss, auch ein kurzes Googeln des Spitzendkandidaten der LDL liefert den direkten Beweis: letztes Jahr trat Steffen Jähn auf der INI-Liste PolSoz für die Fachschaftsratswahlen bei den Politik- und Sozialwissenschaftlern an (man schaue hier: http://www.fu-berlin.de/sites/studwv/media/Wahlergebnisse/BekStuPaFSR09.pdf) -
der FSI OSI ist seit Jahren eine AStA-tragende Liste.

Ein wahrhaft cleverer Versuch des AStA, den wenig verbleibenden Gegnern wie uns die Stimmen zu rauben, (für den Rest erstellen sie übrigens solch nette Informationsblätter: informationen-partei-listen.pdf) und ein zugleich doch trauriges Zeichen seiner großen Angst vor Machtverlust.
Ob das Spiel der Tarnlisten jemals eine Ende nehmen wird, bleibt offen - eine Hochschulpolitik, die solche Intransparenz schafft und den Studierenden so dreist in’s Gesicht lügt, ist von unserer Seite stark zu verurteilen.

Zum besagten “Informationsblatt” bleibt übrigens nur eines zu sagen: Ja, wir sind immer noch unabhängig von FDP und JuLis. Ja, unser Bild ist dann ein bisschen komplizierter als das der verzogenen Juristensprößlinge. Ja, wir sind, immer noch und trotzdem, gegen Studiengebühren. Aber der vielleicht verbleibende Bonuspunkt bleibt: Wir stehen für genau das, was wir auf unsere Flyer schreiben -
Tarnlisten mit falschen Versprechen haben wir nicht nötig.

Eure liberale Hochschulgruppe

Aufruf zur StuPa-Listen Podiumsdiskussion am 11.1. um 16.00 Uhr

Kristina KaempferStuPa 0 Kommentare »

Heute Nachmittag fand das erste Treffen zur Organisation einer StuPa-Listen Podiumsdiskussion statt. Initiiert von der Grünen Hochschulgruppe, zielt die Veranstaltung darauf ab, im Wirrwarr von nunmehr über 50 Listen eine Übersicht zu bekommen, welche Forderungen und Personen eigentlich dahinter stehen.

Nach mehrstündiger Diskussion von ca. 15 Listen (u.a. einige FSI’s, SDS, Not My President, JuSos, Grüne Alternative und natürlich GHG) entschloss man sich dazu, die kommende Veranstaltung wie folgt zu gestalten: einer Vorstellung der studentischen Gremien (namentlich dem Studentenparlament und der Fachschaftsräte) folgt eine kurze Vorstellung der am Montag anwesenden Listen. Anschließend soll eine etwa vierzigminütige Podiumsdiskussion folgen, welche mit einem so genannten “Jahrmarkts”-Modell abgeschlossen wird: dieses soll den anwesenden Studierenden die Möglichkeit geben, die Listen und ihre Kandidaten außerhalb des Podiums kennen zu lernen und sich über bestimmte Themen mit ihnen zu unterhalten. Genauere Modalitäten über den Ablauf werden über das Wiki des Bildungsstreiks bekannt gegeben, alle gemachten Angaben richten sich nur nach dem heutigen Stand der Dinge - Änderungen sind selbstverständlich noch möglich.

Die LHG wird am kommenden Montag um 16.00 im HS1A auch anwesend sein und sich, neben anderen Listen, euren Fragen stellen. Deswegen: Kommt hin, bringt euch ein und diskutiert mit!
Diese Veranstaltung findet zum ersten Mal in diesem Rahmen statt und gibt daher Studierenden die einmalige Gelegenheit, außerhalb der Massen an Flyern ein Bild über das StuPa und ihre Kandidaten an der FU zu bekommen.

Im StuPa nichts Neues: Bericht von der Sitzung am 30.10.09

Kristina KaempferStuPa 11 Kommentare »

Letzten Freitagnachmittag “tagte” (StuPa-Sitzungen finden leider nicht regelmäßig, sondern nur alle paar Jubelmonate statt) wieder einmal das Studentenparlament.

Nach Eröffnung und Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung, Genehmigung des Protokolls der letzten StuPa-Sitzung vom 16. Juli (!) und der Aktuellen Viertelstunde, wurde der studentische Wahlvorstand gewählt. 2 Listen standen zur Wahl; Liste 1 bekam 37 Stimmen und Liste 2 wurde von 9 StuPa-Mitgliedern gewählt. Somit stellt Liste 1 die ersten vier Sitze des Wahlvorstandes (Oliver Kulikowski, Catalina Köner, Armin Schmidt und Carsten Hoffmann) und Liste 2 den fünften Sitz (Isabelle Vandré).

Als TOP 5 und 6 stand der Bericht und die Genehmigung des Haushaltsplanes an. Wieder einmal bestach dieser durch klare und glatte Zahlen; ganz einfach konnte selbst der gemeine Student nachrechnen, wie der AStA ohne Verluste oder Überschüsse haushaltet (sehr realitätsnah, wird sich der Volks/Betriebswirtschaftler jetzt denken). Weniger realitätsnah (und höchst unwillig) wurde jedoch auf Nachfragen der Studierendenschaft eingegangen, mehrmals antwortete das Finanzreferat auf kritische Nachfragen mit einem (durchaus in arg kindischer Manier) “Eigentlich müssen wir hier überhaupt nichts genau auflisten, wir könnten auch einfach eine Ausgaben- und Einnahmenspalte geben, das war’s!”. Mit diesem Verständnis von Basisdemokratie ist die momentan laufende Urabstimmung gegen den “undemokratischen” FU-Präsidenten Lenzen absolut nicht verwunderlich - ob sich der AStA hierbei von Lenzen etwas abschauen und mit ihm gemeinsame Taktiken zur Verschleierung von Kosten und Demokratie besprechen möchte, ist uns noch unklar. Wir informieren euch bei Hinweisen! Um jedoch einige Schmankerl des Haushaltsplanes zu nennen: Warum 3000 Euro für Gerichtskosten und 5000 Euro das AStA-Fahrzeug ausgegeben wurden, bleibt undurchschaubar, genauso wer/wohin/wie besagtes Auto fährt und für wen/weswegen zu Gericht gezogen wurde. Stattdessen warf man einen halbherzig ironischen Antrag in den Raum, besagten kritischen Stimmen das Nutzen dieses Autos zu unterbinden (das wir bisher nichts von besagtem Auto wussten und uns die Nutzung sowieso nie zur Verfügung stand, sei kurz erwähnt). Ungenaue Kostenrechnung zeigte also mal wieder den fehlenden Wille zur Transparenz, aber in Zeiten von Finanzkrise denkt sich der AStA wahrscheinlich, dass die ihm zur Verfügung stehenden 682 500 Euro (!!!) nur ein lapidares Sümmchen angesichts von Konjunktur- und Finanzpaketen darstellen (Randbemerkung: wir hätten übrigens einige sinnvolle Ideen zur Verwendung solch einer Summe, von der nicht zuletzt die Studierendenschaft unserer Meinung nach durchaus etwas sehen sollte). Neben der LHG, RCDS, Liste gegen Bachelor und JuSos protestierte auch die Grüne Hochschulgruppe heftig gegen einen solchen Haushaltsplan und stellte mit ihrem Änderungsantrag einen kläglichen Versuch, zumindest bei der Verwendung von Summen über (!) 5000 Euro das StuPa darüber abstimmen zu lassen. Dass der AStA über Beträge unterhalb der 5000 Euro weiterhin frei verfügen dürfte, war scheinbar wahnsinnig “realitätsfern” und würde die “Dynamik der Studierendeschaft” hemmen. Das besagter Antrag lediglich Verbindlichkeiten und Transparenz schaffen sollte, wurde übergangen. Ein Schelm, welcher wagt, dem AStA Verbindlichkeiten aufzudrücken und den Umgang mit Geld zu lehren! Auch das Argument von Arndt (GHG), dass die Studierenden wissen müssen, was mit ihrem Geld passiert, blieb unberücksichtigt. Der Antrag wurde mit 28-NEIN- zu 20-JA-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt. Der Haushalt wurde, nach heftiger Debatte, mit 31-JA zu 15-NEIN-Stimmen und sechs Enthaltungen genehmigt. (Falls ihr euch tatsächlich fragt, wohin euer Geld fließt, verweisen wir gerne darauf: www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/FU-Asta;art304,2905929)

Da John (revolutionäre Liste) eher gehen musste, wurden die TOP 11 und 12 vorgezogen. Die Resolution zur Solidaritätsbekennung mit den Besetzern in Wien wurde mit 5 Enthaltungen angenommen. TOP 12 behandelte die am 21. Oktober verabschiedete Resolution zur Solidarität mit den streikenden ReinigerInnen.

Danach ging es zurück zu TOP 7, die angestrebte Satzungsänderung durch die GHG und die Einrichtung eines Vetorechts für Frauen. Nach heftiger Debatte über Sinn und Unsinn einer solchen Änderung (die Debatte im StuPa war zäh und lang, geprägt vom “herrschenden Männerfeindbild” über hohles Gelächter, nachdem ein StuPa-Mitglied Männerdiskriminierung darin zu entdecken vermochte; im StuPa dürfen nämlich nur Frauen, People of Color, Schwule, Lesben, Trans, Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung etc. diskriminiert werden) wurde die Abstimmung darüber vertagt. Die Liste der dikrimierten Personen sei mit “etc.” nicht eindeutig festgelegt, eine dahinter steckende Diskriminierung des männlichen Geschlechts wurde ignoriert (die Äußerung dieser Tatsache durch ein weibliches StuPa-Mitglied auch).

Da nach vier Stunden StuPa-Sitzung leider noch immer drei TOPs offen waren (Bericht des Semesterticketbeauftragten, Bericht des studentischen Mitglieds im Verwaltungsrat des Studentenwerks und der Finanzantrag FSI PuK), war es uns aufgrund terminlicher Verpflichtungen leider nicht möglich, der StuPa-Sitzung bis zum Ende beizuwohnen. Wir bitten, dies zu entschuldigen und planen bei der nächsten StuPa-Sitzung einen Zeitrahmen von 6h+ ein. Zur Stärkung innert solch horrend langer Sitzungen stellt der AStA und die Sitzungsleitung uns ja immer etliche Kasten Sternburger bereit (zumindest ein Verwendungszweck unserer Studierendengelder, der offensichtlich ist).

Anwesende Mitglieder des Campusmagazins Furios wurden übrigens während der Sitzung mehrmals ermahnt und zurecht gewiesen: geradezu elitär und auf ihre Anonymität als Studierendenvertreter waren AStA und StuPa-Leitung darauf bedacht, keine Bilder von sich und ihrer Arbeit nach außen zu tragen. Welches Verständnis von Presse- und Meinungsfreiheit dahinter steht, ist offensichtlich und bedarf keiner weiteren Erklärung.

Stupa-Sitzung am 30.10. (Fr) ab 14 Uhr c.t. in Raum KL 25/134 (Silberlaube)

Kristina KaempferStuPa, Allgemeines 0 Kommentare »

Das Studierendenparlament der FU tritt heute Nachmittag zu einer Sitzung zusammen.

Themen sind die Wahl des Studentischen Wahlvorstands und die Genehmigung des Haushaltsplans sowie ein Antrag auf Änderung der Satzung der Studierendenschaft der GHG und ein Bericht der Semesterticketbeauftragten des AStA FU über Verhandlungen mit dem BVB.

Interessierte Studis sind herzlich eingeladen, der Sitzung beizuwohnen.

Stupa: Wirbel um Autonome Asta-Referate

Germar MolterStuPa, AStA, Hochschulpolitik, FU, LHG, Allgemeines 2 Kommentare »

Bei der heutigen Stupa-Sitzung kam es zu einer heftigen Kontroverse über die geplante Entlastung der bisherigen Referentinnen und Referenten der autonomen Asta-Referate für Frauen, Lesben und Schwule.

Von Seiten oppositioneller Listen wie GHG, LHG, Jusos, Die Linke.SDS wurde bemängelt, die Vollversammlungen des Frauen- und des Schwulen-Referats wären nicht in ausreichendem Maß angekündigt worden. Damit sei die Teilnahme betroffener Studierender behindert worden und eine Entlastung der alten Referate bzw. eine Bestätigung der neuen Referate nicht möglich, da die Rechenschaftsberichterstattung der alten Referentinnen und Referenten sowie die Wahl der neuen Referentinnen und Referenten nicht nachvollzogen werden könnten.

Silvana Tiedemann (GHG) kritisierte in deutlichen Worten die Durchführung der Frauen-VV: Weder sie noch andere Kommilitoninnen in ihrem Semester hätten Plakate hierzu auf dem Campus entdeckt. Auf ihre Anfragen per E-Mail an das Frauen-Referat, wann die VV stattfinden würde, habe sie keine Antwort erhalten. Auf persönliche Anfragen, die sie an Asta-Referentinnen richtet, habe sie die Antwort erhalten, ein Termin für die Frauen-VV stünde noch nicht fest. Dies auch nachdem, die VV schon stattgefunden habe.

Von Teilnehmerinnen der Frauen-VV wurde entgegnet, man habe nicht die nötigen Ressourcen, auf dem gesamten Campus zu plakatieren. Die VV sei auch gut besucht gewesen.

Silvana warf dem Frauen-Referat vor, politisch Andersdenkende gezielt ausgrenzen zu wollen von politischer Teilhabe. Dies sei in diesem Fall besonders gravierend, da das Engagement gegen Sexismus an der Uni ein Anliegen vieler Studierender sei.

Ich bekräftigte die Kritik an der Informationspolitik seitens des Schwulen- und des Lesbenreferats.

Die Schwulen-VV war drei Tage vor ihrem Stattfinden nicht auf der Homepage des Asta angekündigt worden. Plakate habe ich weder im Bereich der Silberlaube noch in der Ihnestraße gesehen, sondern lediglich in der Koserstraße. Zur Frauen-VV waren auf der Asta-Homepage zwei verschiedene Daten angegeben.

Lisbeth entgegnete, es sei viel plakatiert worden für die Schwulen-VV. Bei der Ankündigung der Schwulen-VV habe es technische Probleme bzw. Kommunikationsprobleme gegeben.

Dann hätte man die VV verschieben müssen, finde ich. Sonst haben viele Studierenden  nicht die Möglichkeit, an der VV teilzunehmen.

Im Weiteren wurden alle Referentinnen und Referenten entlastet und alle auf den VVs gewählten Referentinnen und Referenten bestätigt.

Im Einzelnen:

Frauenreferat: Für die Entlastung: 32 / 11 / 7

Lesbenreferat: Für die Entlastung:  38 / 4 / 6

Schwulenreferat: Für die Entlastung: 38 / 5 / 5

Neuwahl der Autonomen Referate:

Frauenreferat: Bei 5 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen wurden Referentinnen gewählt: Cardin Fielber, Katrin Bub, Irina Kulm.

Lesbenreferat: Als Referentinnen wurden gewählt (36 / 3 / 10): Franziska Hille, Siriz Andorsen, Ina Schneider.

Schwulenreferat: Als Referenten wurden gewählt (37 / 3 / 9): Ronny Matthies, Kai Wisotzky, Christian Liclair.

Stupa-Sitzung am 16.07. (Do) ab 14 Uhr c.t. in Raum J32 / 102 (Silberlaube)

Germar MolterStuPa, AStA, Termine, Hochschulpolitik, FU, Allgemeines 0 Kommentare »

Das Studierendenparlament der FU tritt kurz vor Ende der Vorlesungszeit zu einer Sitzung zusammen.

Themen sind die Entlastungen des Frauen-, Lesben- und Schwulenreferats, die Bestätigungen der Referentinnen und Referenten dieser Referate, eine Resolution zu Rassismus an der Uni und eine Resolution zum Bildungsstreik.

Interessierte Studis sind herzlich eingeladen, der Sitzung beizuwohnen.

Nachruf auf den Bildungsstreik: Ewig grüßt das Murmeltier.

Thomas E.Lehre, StuPa, Lenzen, AStA, FSIs, Super-Uni, Bundespolitik, FU, Hochschulpolitik, Hochschulpolitische Veranstaltungen, Presse, Allgemeines 13 Kommentare »

Der Bildungstreik ist vorbei. Die FSI OSI hat die Rolle übernommen, auf Seiten der Streikunterstützer die Ereignisse des Streiks zusammenzufassen. Auch Furios hat unter der Woche viele Beiträge geschrieben. Aber was ist nun bei rumgekommen?

Aus meiner Sicht hat sich am Ende leider doch vieles wieder nur in den eigenen Kreisen um sich selbst gedreht. “In jedem Fall ist das Thema wieder auf der politischen Tagesordnung, zumindest vorübergehend” schreibt die FSI OSI. Mein Eindruck ist ein anderer. Ja, es wurde berichtet. Wenn ich aber bei Google News “Bildungsstreik” eingebe, dann habe ich noch einzelne Berichte zu Nachwehen in Nordrhein-Westfalen. Ansonsten aber fallen die letzten Artikel bereits auf den 18. Juni. Eine wirkliche mediale Diskussion ist jedenfalls nicht in Gang gekommen. Wenn dies das Ziel war, dann hat der Streik sein Ziel verfehlt.

Vielen ist er unklar und allgemein geblieben, die Unterstützung einer breiten Öffentlichkeit wurde nicht wirklich gewonnen. Viele mediale Kommentare waren gespickt mit Ironie. Debattiert wurde über Teilnehmerzahlen. Und die Schlagzeilen wurden beherrscht von Besetzungen. Die Inhalte? “Bachelor und Master abschaffen”, “Mehr Geld für Bildung”, “Reiche Eltern für alle”, “Keine Macht dem Kapitalismus”. Das ist durchgekommen. (1) ist eine fixe Idee, (2) zu unpräzise, (3)  ist albern und (4) einfach Ideologie.

Es hat wohl ein Gespräch mit Senator Zöllner gewesen. Leider ist von Seiten der Streikorganisatoren (und auch nicht von Seiten Zöllners) zu vernehmen, worum es ging.  Gesprächsangebote sind auch ausgeschlagen worden. Dafür wurde besetzt, was besetzt werden konnte. FSI OSI: “Auch für uns in der FSI, die wir in letzter Zeit zunehmend das Gefühl hatten, dass wir uns nur noch in Gremien aufreiben, war es ein gutes Gefühl zu zeigen, dass wir als Studierende auch anders können.”

Das interessanteste Zitat auf Streikseite ist dieses (ebenfalls FSI OSI): “Am Abend war für die OSI-BesetzerInnen aufräumen angesagt, die Besetzung wurde beendet, da wir einerseits keine Kapazitäten und andererseits kein gut genug ausgearbeitetes Konzept hatten.” Merkwürdig ist das, wenn man bedenkt, wie lang im Voraus der Bildungsstreik bekannt war. Für die FSI OSI steht deshalb nun die Besinnung darüber an, wie es weitergeht. Studierende können jetzt ja auch anders. Viele Studierende sind aus FSI OSI-Sicht vermeintlich politisiert worden - was hier gleichbedeutend ist mit der Bereitschaft zu zweifelhaften Protesttaktiken.

Wir machen uns immer noch keine Gedanken um die Dinge, die wir vielleicht selbst beeinflussen können. Wir haben auch für unsere Gremienarbeit kein Konzept. Wir reagieren und beurteilen Entscheidungsvorlagen. Wir schreien diejenigen an, von denen wir etwas haben wollen, wir beleidigen und zerstören. Wir sollten laut sein, hieß es von Herrn Grottian, ein leiser Protest bringe nichts, und wir wurden so laut, dass man sich Oropax ins Ohr stecken musste - und genauso wenig hörte, wie wenn wir geflüstert hätten. Wenig an dem, was wir bislang tun, ist konstruktiv. Wir… die wir zudem nicht mal wir sind, aber als eine Gruppe wahrgenommen werden, ob uns das in jedem Punkt gefällt oder nicht.

Auch der Streik war nicht konstruktiv. Es wurde zwar viel gesagt, aber wenn man danach bewertet, was übrig bleibt, hat er keine Ideen vermittelt und keine Konzepte entwickelt. Er hat Protestbedürfnisse bedient. Lese ich das Fazit der FSI OSI, scheint es mir beinah, als hätte er sich stärker an das eigene Selbstbewusstsein gerichtet als an die anderen. Er begann in der vorigen Woche aus meiner Sicht beinahe unerwartet hoffnungsvoll, diszipliniert und offen; dann ist er schon am Montag doch wieder in eingefahrene Muster abgeglitten.

Schade. Und nächstes Jahr? Wird jemand den Streik damit begründen, dass sich ja nichts geändert hat. Ewig grüßt das Murmeltier.

Stupa-Sitzung am Mittwoch, den 29.04. um 14 Uhr

Germar MolterStuPa, Termine, Hochschulpolitik, FU, Allgemeines 0 Kommentare »

Das Studierendenparlament tagt das nächste Mal am 29.04. ab 14 Uhr c.t. in Raum J27/14 in der Silberlaube. Interessierte Studentinnen und Studenten sind herzlich eingeladen, sich ein Bild vom Stupa zu machen.

Stupa-Sitzung: same procedure as every year

Germar MolterAStA, StuPa, Hochschulpolitik, FU, Allgemeines 0 Kommentare »

Vergangenen Donnerstag tagte erstmals das neu gewählte Studierendenparlament im Hörsaal 2 in der Silberlaube.

 Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) brachte eine Reihe vernünftiger Anträge ein, die leider auf die nächste Sitzung verschoben wurden. Insbesondere die angestrebte Änderung der Wahl von Sitzungsleitung und Ausschüssen kann ich nur begrüßen. Ziel ist, dass auch oppositionelle Stupa-Mitglieder – entsprechend ihrer Stimmenzahl – in diesen Gremien repräsentiert werden. Dies gebieten Demokratie und Respekt des Willens der Wähler/innen.

 Wieweit es mit dem Verständnis von demokratischer Kontrolle im Stupa steht, zeigte sich später bei der Wahl der Sitzungsleitung und des Haushaltsausschusses.

 Zur Wahl der Sitzungsleitung treten laut Satzung der Studierendenschaft nur Listen an. Da sich die Asta-tragenden Listen auf einen Wahlvorschlag verständigten, auf dem kein einziges Mitglied der Opposition stand, war schon bei der Aufstellung der Oppositionsliste klar, dass erneut ein Drittel der Wählerinnen und Wähler noch nicht einmal in der Sitzungsleitung vertreten sein wird.

 Die Wahl des Haushaltsausschusses verlief in einem anderen Modus: Hier wurden einzelne Personen gewählt. Doch die Mehrheit des Stupas befand, dass die Opposition nicht an der Kontrolle des Asta-Haushalts beteiligt werden soll. Sicherlich wird das seinen Grund haben…

 Erfreulich war hingegen die einstimmige (!) Annahme der Resolution zur drohenden Schließung der Mensa I in der Van’t-Hoff-Straße. Die Unterschriftensammlung – maßgeblich von Gabriel Babel (Grüne Hochschulgruppe) initiiert – gegen die Schließung brachte bis zur Stupa-Sitzung 1.202 Stimmen ein und damit sogar 98 mehr als beim Treffen der Unterschriftensammler/innen vom 09.02.2009. Dieser beeindruckende Beleg für die Bedeutung der Mensa I für die Essensversorgung am Campus Dahlem soll auf der morgigen Sitzung des Verwaltungsrats des Studentenwerk Berlins (wie berichtet) vorgelegt werden. Jenny Simon, die als studentische Vertreterin in diesem Gremium sitzt, kündigte an, das Thema Mensa I-Schließung auf die Tagesordnung zu setzen. Dies kann ich nur begrüßen. Das Stilllegen der Mensa I wäre ein tiefer Einschnitt für die Studierenden am Campus Dahlem, da die nächstgelegene Mensa in der Otto-von-Simson-Straße erstens zu weit weg ist für eine Mahlzeit zwischen zwei aufeinander folgenden Seminaren und zweitens diese gar nicht die Kapazitäten hat, um den Ausfall der Mensa I auszugleichen.

 Wer dieses Anliegen unterstützen möchte, kann morgen um 14 Uhr zur Sitzung des Verwaltungsrats in die Hardenbergstraße 34 (TU-Campus) kommen.

 Bemerkenswert war auch die Verschiebung der Entlastung des amtierenden Astas und der Neuwahl der Asta-Referentinnen und -Referenten mit der Begründung, es brauche noch Zeit, sich auf einen neuen Asta zu verständigen. Anscheinend kam der Wahlsieg der Asta-unterstützenden Listen doch überraschend daher.

Stupa-Sitzung am Donnerstag, den 12.02. um 16 Uhr

Germar MolterAkademische Gremien, StuPa, Termine, Hochschulpolitik, FU, Allgemeines 0 Kommentare »

Die erste Sitzung des neu gewählten Studierendenparlaments findet statt am Donnerstag, den 12.02. ab 16 Uhr im Hörsaal 2 in der Silberlaube. Interessierte sind herzlich willkommen, sich das Geschehen anzuschauen.

FU-Studierende wollen mal wieder Streik initiieren. Gegenrede.

Thomas E.Lehre, AStA, FSIs, StuPa, Bundespolitik, FU, Hochschulpolitik, LHG 1 Kommentar »

Jedes Jahr im Winter geistert das S-Wort durch die hochschulpolitische Szene an der FU. Auch 2009 ist das so. Die Fachschaftsinitiativen berichten von einem Aufruf des Arbeitskreises Hochschulpolitik zu einem bundesweiten Bildungsstreik im Juni. Dieser Arbeitskreis kann ideologisch im Umfeld der Gruppen verortet werden, die derzeit die Mehrheit im AStA stellen, auch wenn sicherlich keine Deckungsgleichheit zwischen beiden Gruppen herrscht.

Also: Bildungsstreik. Es gab da mal einen Tag im letzten Frühjahr, der als großer Streik angekündigt war und ein laues Lüftchen wurde. Es gab dann auch einen Schülerstreik, auf dessen ebenfalls geringe Nachwirkungen Niklas im FUwatch-Blog Bezug nimmt, wenn er diesen Streikaufruf ebenfalls kritisiert. Niklas erwähnt dabei nicht, dass umgekehrt die einzige Publicity nachher negative Publicity war, die durch die teilweise Zerstörung einer Ausstellung in der HU verursacht wurde - so dass zwar lange über den Protest, aber fast gar nicht über die Inhalte berichtet wurde.

Probieren wir das dann nochmal, haben sich vielleicht einige gesagt. Ich mag sogar die Motivation unterstellen, dass man damit ehrlich was bewirken will, weil man mit bestimmten Sachverhalten unzufrieden ist. So klingt es aber nicht, wenn man diese Passage des Aufrufs liest:

Mit welchen Problemen an Fachbereichen und Instituten sind wir konfrontiert? Welche Forderungen stellen wir auf? Mit welchen Protest- und Aktionsformen können wir für diese Forderungen politischen Druck entwickeln?

Demnach hat das FU-Watch-Blog völlig recht, wenn dort behauptet wird, dass es dem bestimmten Anlass eigentlich fehlt und der Protest selbst einmal mehr vor dem Inhalt steht. Und mit Verlaub: Wir kennen die Probleme.

  • Übergang Bachelor-Master
  • unausgegorene Prüfungsordnungen in den neuen Studiengängen
  • abnehmendes Lehrangebot in auslaufenden Studiengängen und unklare Regelungen für die Übergangsphase
  • Mensa-Schließung auf dem südlichen Campus
  • studentische Mitbestimmung in den akademischen Gremien
  • Mittelkürzungen an allen Fachbereichen
  • zum Teil dubiose Vorgänge im Nachgang diverser Berufungskommissionen
  • Unklarheiten über den Fortbestand einzelner Institute oder Institutseinrichtungen (Bibliotheken am OSI und an den naturwissenschaftlichen Fachbereichen)
  • zum Teil sehr schwache Leistungen in der Lehre
  • Prüfungsdruck und Fragen der Studienfinanzierung
  • mangelhafte Bedingungen für Studierende mit Kind
  • schwächelnde Organisation der studienbegleitenden Angebote und Strukturen
  • worüber man selten spricht: abnehmendes Angebot im Hochschulsport
  • je nach ideologischem Hintergrund kommt mancherorts noch die Kritik an der Exzellenzinitiative dazu
  • wir reden hier noch gar nicht über kleinere bauliche Schwierigkeiten, die für manchen Kommilitonen aber extreme Behinderungen darstellen können

Daran hat sich im Wesentlich nichts geändert, seit ich die Hochschulpolitik an der FU verfolge. Über diese Probleme berichtet zum Teil sogar die FU selbst, zum Beispiel in der Auswertung der letzten Bachelor-Befragung. Im Grunde könnten wir doch feststellen, dass darüber Konsens herrscht. Warum müssen wir dann noch wen darauf aufmerksam machen?

Nein, wir müssen mal was ganz Anderes tun. Wir müssen uns hinsetzen und uns daran machen, diese Probleme endlich zu lösen. Dafür sind wir gewählt… also, ich nicht mehr, gut, anders: Dem fühlten wir uns doch mal moralisch verpflichtet, nachzukommen, uns dem anzunehmen, wenn rundherum andere das nicht tun, aus welchen Gründen auch immer, weil sie die Bereitschaft nicht haben, weil sie die Zeit nicht zu haben glauben, weil Hochschulpolitik für sie ein undurchsichtiger Klüngel ist, weil sie apathisch sind, etc.

Ein Streik löst die Probleme nicht. Kann man machen und sich darauf beschränken und dann implizit sagen: Hier sind die Probleme, wir wollen, dass sie gelöst werden, kümmere dich darum, Papa Staat, behebe sie, Onkel Lenzen!

Kann man machen oder man kann sagen: Wir fangen schon mal selbst damit an, die Probleme zu lösen, ja, durch unsere Initiative geben wir sogar die Richtung vor, und parallel dazu holen wir Papa und Onkel ins Boot.

Worauf ich jetzt hinaus will: Es gibt an der Universität hier und da Einzelkämpfer, die ihre Möglichkeiten nutzen, aber sie kommen nicht voran, weil sie allein bleiben. Wir haben keinen Zug in den Gremien, weil wir uns das bisschen Mitbestimmung selbst blockieren. Dabei könnten wir diese Universität viel besser mitgestalten, wenn wir uns besser vorbereiten würden und wenn wir selbst Konzepte auf den Tisch legen würden. Seit Jahren reagieren wir nur auf die Dinge, die uns nicht passen, statt mal was selbst zu gestalten.

  • Vorschlag 1 : Das StuPa iniitiert ein Treffen aller studentischen Gremienvertreter, das zu einer formalisierten regelmäßigen Instanz wird und dazu dient, sich gegenseitig Bericht zu erstatten und abzustimmen.

Manche Probleme werden zunehmend akut und wir laufen Gefahr, die letzten Möglichkeiten zu verpassen, noch einzusteigen und was zu regeln. Wir müssen jetzt noch dafür sorgen, dass den alten Studiengängen mehr Beachtung gebracht wird, solange sie zahlreich genug sind, um beachtet zu werden. Wir müssen uns jetzt um die Mensa-Schließung kümmern.

  • Vorschlag 2: Das StuPa richtet einen Ausschuss ein, der sich mal damit beschäftigt, wie wir die Studienbedingungen in den alten Studiengängen absichern können. Müssen ja nicht notwendigerweise StuPa-Mitglieder sein, sollte aber das ganze Spektrum der Meinungen vertreten. Lehrbedarfsermittlung, Äquivalenzlisten für Bachelor-/ Master-Veranstaltungen, etc.

Ist ja auch nicht so, dass es diese Probleme nur an der FU gebe. Was aufgezählt wurde, sind im großen Teil einfach strukturelle Probleme moderner Universitäten, und was häufig unserem Präsidenten in die Schuhe geschoben wird, gar nicht sein Werk. Im Gegenteil hat er vermutlich manches Problem durchaus abgeschwächt, auch wenn man das nicht sehen will.

  • Vorschlag 3: Jemand kümmert sich mal drum und schaut, was denn an anderen Universitäten in diesen Angelegenheiten so an Projekten gefahren wird, die helfen könnten, die Studienbedingungen schon von studentischer Seite zu verbessern. Jemand kümmert sich auch mal darum, zu klären, wie andernorts (besser oder schlechter) gelehrt wird, und zu definieren, was wir überhaupt unter guter Lehre verstehen.

Wir sind junge und kreative Menschen. Wenn wir die Leute nicht vor den Kopf stoßen, die Erfahrung habe ich gemacht, dann sind sie gerne bereit, uns zuzuhören. Unbedarft und nicht in den eingefahrenen Denkstrukturen jener verfangen, die seit Jahrzehnten im Hochschulbetrieb arbeiten, haben wir dadurch einen einzigartigen Vorteil: Wir können quer denken. Wer, wenn nicht wir, soll die Universität der Zukunft entwickeln, denn wir sind doch die Zukunft der Universität?

  • Vorschlag 4: Wir entwickeln einmal ein Leitbild der Freien Universität aus studentischer Sicht, wie wir uns diesen Lebensraum vorstellen. Dabei ist uns Basisdemokratie ja so wichtig, also fragen wir dazu unsere Kommilitonen, und zwar explizit jene, die sich nicht im Umfeld der Aktiven rumtreiben. Ich glaube daran, dass wir dort wahre Schätze an Ideen heben könnten, wenn wir uns einmal auch an die 90% der Studierenden wenden, die sich nicht mal an den Wahlen beteiligen. Auch damit könnte sich etwa das StuPa in seiner neuen Wahlperiode beschäftigen.

So könnten wir jetzt Punkt für Punkt manche ewige Diskussion abarbeiten. Erwähnen mag ich nur noch die Prüfungsordnungen: Hier ist es den Studierenden, die in den Gremien vertreten sind, meines Wissens nicht verboten, Änderungsanträge einzureichen. Viele Anträge werden nicht durchkommen, aber man kann darüber in den Gremien bereits Diskussionen initiieren und vielleicht bildet sich hier und da sogar auch mal ein Kompromiss. Wir werden, so realistisch muss man es sehen, nachher nicht allein die fundamentalen Thesen niederschreiben, die über Jahrzehnte die FU prägen werden. Wir können aber hier und da die Akzente setzen, ohne die kein Text vollständig wäre.

Lieber Arbeitskreis Hochschulpolitik, ich fordere euch nicht dazu auf, den Streik abzublasen. Meine Unterstützung dafür habt ihr nicht, aber in aller Freiheit jedes Recht dazu, euch um eine Mehrheit für diesen Streik zu bemühen. Stattdessen ist es ein Vorschlag: Versuchen wir einmal den Weg, den wir seit Jahren nicht mehr wirklich gegangen sind, und arbeiten wir miteinander - als Studierende untereinander und mit den Professoren.

Wobei hier klarzustellen ist: Das geht auch meiner Ansicht nach nicht, ohne dass man gegenseitig Schritte aufeinander zugeht. Ohne dass man also etwa auf Seiten der AStA-tragenden Mehrheit Initiativen ergreift, transparenter zu arbeiten, sich zu öffnen, sich zu versachlichen, andersdenkende Studierende mit einzubeziehen und manches lieb gewordene Privileg und manche lang gepflegte These aufzugeben. Dinge, an denen man gemeinsam arbeitet, müssen einen neutralen Charakter haben. Sonst geht das nicht.

Ergebnisse der Wahlen: StuPa und FSR

Thomas E.AStA, StuPa, Hochschulpolitik, FU, LHG 10 Kommentare »

Schon gestern Abend um 23 Uhr hatten die fleißigen Wahlhelferchen alle Stimmen ausgezählt und die Ergebisse ins Netz gestellt, auf die zumindest die hochschulpolitisch Aktiven gespannt gewartet haben dürften. Wir können also mal drüber schauen. Zuerst gratulieren wir aber allen gewählten Vertretern. Die Wahlbeteiligung insgesamt hat sich leicht abgeschwächt, tendiert da aber uneinheitlich zwischen den verschiedenen Fachbereichen.

Na ja, es gab natürlich schon bessere Jahre für die LHG. Im StuPa sind’s jetzt noch drei Sitze (nach vier), am OSI im Fachschaftsrat weiterhin zwei und am FMI weiterhin einer. Stark verloren haben wir zunächst bei den WiWis: Dort haben wir zwar nun drei Sitze, sind aber gemeinsam mit der Studi-Initiative angetetreten, mit der zusammen wir vorher sechs Sitze besetzten.

Wahlsieger fürs StuPa sind wieder zwei. Einerseits die vereinten AStA-stützenden Gruppen, denn sie konnten ihre Mehrheit verteidigen. Allerdings nicht ausbauen, denn wenn man die Liste der Listen überblickt, die FURIOS zusammengestellt hat, und alle Sitze zusammenzählt, deren AStA-Nähe abgelehnt wird, so kommt man nun auf 19 von 60 Sitzen (statt zuvor 16). Das immerhin ist ein Erfolg und geht auch ganz wesentlich auf auf die Grüne Hochschulgruppe zurück, die mit fünf Sitzen deutlich die größte Gruppe im StuPa wird.

Ergebnisse sind eines, was man draus macht, etwas Anderes. Wir werden sicherlich darauf reagieren, dass wir Verluste eingefahren haben, uns uns bemühen, zum nächsten Jahr Vertrauen wiederzugewinnen und den Studierenden zeigen, dass sie an einer starken LHG nach wie vor nicht vorbeikommen, wenn sie wollen, dass die Hochschulpolitik ihre Interessen nicht vernachlässigt.

  • Heißt, dass wir die Mandate, die wir in den studentischen und akademischen Wahlen bekommen haben, im Sinne der Studierenden einsetzen werden, ohne auch in unseren Bemühungen um mehr Transparenz beim AStA nachzulassen.
  • Heißt auch, dass wir weiter daran arbeiten, für die Studierende auch handfeste Sachen vorzubereiten, deren positive Auswirkungen auf ihr eigenes Studentenleben sie direkt spüren werden.
  • Heißt auch, dass wir mit den anderen im StuPa vertretenen Oppositionsgruppen zusammenarbeiten werden, um für mehr Transparenz, Offenheit und Studierendenfreundlichkeit des AStAs einzutreten.
  • Heißt auch, dass wir uns nach wie vor keiner sachlich sinnvollen Initiative verschließen, sofern sie nicht ideologisch ausgebeutet wird.
  • Heißt auch, dass wir konkret am Fachbereich WiWiss danach streben werden, den FSR beizubehalten und die Zusammenarbeit zwischen den Gruppen fortzuführen, auch wenn wir dort nicht mehr die Mehrheit haben - was unsererseits dafür keine Voraussetzung sein muss.

Auf ein spannendes Jahr 2009, das wir hoffentlich alle dazu nutzen werden, die Dinge zu bewegen.

13.-14.01.: Wahlen zu akademischen Gremien; 13.-15.01.: Wahlen zum Studierendenparlament

Germar MolterAkademische Gremien, StuPa, Termine, Hochschulpolitik, FU, Allgemeines 0 Kommentare »

Ab morgen sind wieder alle Studierenden aufgerufen, ihre Stimme abzugeben (s. Beitrag von Thomas).

Wo und wann ihr für die akademischen Gremien wählen könnt, erfahrt ihr unter web.fu-berlin.de/zwv/aktuell/0809ws/2008/bek15.pdf

Die Wahllokale für die Wahl zum Stupa findet ihr auf www.fu-berlin.de/sites/studwv/Wahlen/Stimmabgabe/Wahllokale/index.html

Fürs Stupa könnt ihr Dienstag bis Mittwoch jeweils von 9:45 Uhr bis 16:15 Uhr abstimmen, für die akademischen Gremien müsst ihr auf die Öffnungszeiten des jeweiligen Wahllokals achten.

Also nutzt euer Stimmrecht: Geht wählen!

Ersemester-Einführungstage am OSI

Hannes VogelFSIs, AStA, StuPa, Hochschulpolitik, Allgemeines 16 Kommentare »

Vom 7.-9.10. fanden in diesem Jahr die Erstsemester-Einführungstage am OSI statt. Neben viel organisatorischer Information seitens der Institutsleitung gab es auch diesmal wieder die Neuaufführung eines altbekannten Schauspiels zu bewundern: die politische Initiation der frisch immatrikulierten Studierendenschaft durch die Vertreter des AStA. Angetreten waren sie laut Plan zur Erläuterung der studentischen Gremien an der FU. Herausgekommen ist dabei wie immer eine tendenziöse Darstellung der Hochschulpolitik im Allgemeinen sowie der politischen Positionen und des Sendungsbewusstseins der AStA-Koalition im Besonderen. Informativ war am diesjährigen Vortrag, dass die Konterfeis des FU-Präsidenten und seiner Stellvertreter gezeigt wurden sowie einige elementare Begriffe wie „Statusgruppen“ und „Hochschulautonomie“ relativ neutral erläutert wurden. Die Erklärung der studentischen Gremien, die ja laut Tagesordnung den Inhalt des Vortrags darstellen sollten, wurde aber nur gestreift. Vielmehr nahm die Erläuterung der Arbeit des AStA sowie der politischen Ziele der gegenwärtigen AStA-Koalition (also Eigenwerbung) naturgemäß den größten Raum ein. Im Wesentlichen wurde den Campus-Frischlingen erläutert, warum und wann in der Vergangenheit gestreikt wurde und warum man das auch in der Zukunft tun sollte. Obwohl sie gerade zur ersten Mal einen Hörsaal von innen gesehen hatten, wurde Ihnen klar gemacht, warum sie sich doch am besten gleich wieder auf die Straße stellen sollten, um zu protestieren. Getreu der alten AStA-Losung: Hallo, worum geht’s? – Ich bin dagegen! Auch sonst gab es meist alten Wein in neuen Schläuchen zu genießen. Wie in jedem Jahr wurde versucht, den Fachschaftsrat vollständig zu unterschlagen, um bei den Neustudierenden den Eindruck zu erwecken, die Fachschaftsinitativen – also den AStA tragende pol. Listen – seien die einzig legitime Vertretung der Studierenden am Fachbereich. Gnädigerweise wurde mir diesmal ein wenig Redezeit zugestanden um zu erläutern, welche Funktion der Fachschaftsrat laut Satzung eigentlich hat. Kritischen Nachfragen wurde von den AStA-Vertretern daraufhin mit den üblichen Ammenmärchen von demokratischer Selbstorganisation und angeblicher politischer Machtlosigkeit des Gremiums begegnet. Diese wurden vom Erstsemester-Publikum aber spürbar verständnislos aufgenommen. Schließlich ist ja auch schwer zu vermitteln, warum sich die Mehrheit eines politischen Gremiums einzig und allein zu dem Zweck wählen lässt, sich nach der Wahl sofort selbst aufzulösen. Niemand braucht eine Vorlesung in politischer Ideengeschichte um zu begreifen, dass das mit Demokratie wenig zu tun hat. Für die AStA-Vertreter ist das selbstverständlich nur ein stinknormaler Vorgang der basisautokratischen Meinungsbildung an der Freien Universität, die darauf zielt die schweigende Mehrheit der Studierenden kollektiv zu entmündigen. Vielen Erstsemestern fiel es aber schwer, diese Logik nachzuvollziehen. So wurden vielfach kritische Fragen zum System AStA gestellt – „Was macht ihr eigentlich mit der halben Million Euro?“ – „Von wie viel Leuten seid Ihr eigentlich gewählt?“ – „Wie hoch liegt denn die Wahlbeteiligung bei den StuPa-Wahlen?“ Darauf reagierten die AStA-Vertreter mit den üblichen wolkigen Ausschweifungen über Beratungs- und Kulturangebote, das allgemeinpolitische Mandat, studentischer Interessenvertretung und internationaler Solidarität – freilich ohne dabei zu erwähnen, dass damit schon mal die Entsendung von studentischen Vertretern in den Irak (!) oder € 150.000 für die Vergütung freier Mitarbeiter gemeint sein können, von denen weder Namen noch vergütungspflichtige Leistungen bekannt sind (übrigens der größte Posten im gesamten AStA-Budget). Naja, wenigstens erwähnte diesmal niemand Che Guevara, die Weltrevolution und den Chavez-Chauvinismus, um die unmöglichen Zustände an der FU zu rechtfertigen. Wollen wir außerdem hoffen, dass dieselben Erstsemester sich bei den nächsten Wahlen mit solchen Antworten nicht mehr zufrieden geben werden.  

3. Sitzung des StuPa: Ihr könnt ja mal ‘nen Antrag stellen…

Thomas E.AStA, FSIs, StuPa, Hochschulpolitische Veranstaltungen, Hochschulpolitik, FU 3 Kommentare »

Am 16. Juli tagte das StuPa zum dritten Mal seit den Wahlen im Januar. Die Tagesordnung, die im Vorhinein verschickt wurde, zeigte nicht, welches Potential zum Streit dann doch in der Sitzung lag. Eigentlich ging es nur um mehr oder weniger formale Änderungen am Haushaltsplan und an der Sozialfonds-Satzung, die durch geringere Studierendenzahlen ausgelöst wurden, um einen Antrag der Jusos zum Hochschulsport und um die Bestätigung der Referentenwahlen für die autonomen Referate. Brisanz versprach im Vorhinein allein die Neuwahl des Studentischen Wahlvorstands. Am Ende wurde die Sitzung zu einem weiteren Lehrstück, welchen Stellenwert das StuPa in AStA-nahen Kreisen hat und wie man mit Gruppen umgeht, die dem AStA eben kritisch gegenüber stehen.

Erste Kritik von Seiten der Oppositionsgruppen, vorgetragen durch den SDS, regte sich bei der Neubesetzung des Studentischen Verwaltungsrats der Studentischen Darlehenskasse. Die Kasse selbst ist, da unabhängig, nicht Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Jedoch sollten Vertreter gewählt werden, die weder persönlich anwesend waren noch hinreichend bekannt, dass sie stellvertretend hätten vorgestellt werden können. Immerhin wusste man von zwei Vertretern, dass sie dem Verwaltungsrat bereits im Vorjahr angehörten. Mit der Mehrheit der AStA-nahen Koalition Gernot Roger, Sascha Jablonsky, Roland Schechner und Sebastian Schneider gewählt.

Die gleiche Kritik kam später erneut auf, als die Referenten, die auf den Vollversammlungen der autonomen Referate (Frauen, Lesben, Schwule) gewählt worden waren, bestätigt werden sollten. Zwar sind die Referenten der autonomen Referate über die Vollversammlungen nur der Gruppe gegenüber rechenschaftspflichtig, die sie vertreten. Sobald das StuPa jedoch die Referenten per Wahl bestätigt, verlangt es die demokratische Etikette, dass (1) die Kandidaten einem bekannt sind und (2) auch bekannt ist, welche Arbeit sie leisten. Das wurde von Seiten diverser StuPa-Mitglieder vehement kritisiert. Es werde auch in Zukunft keine öffentliche Berichterstattung der Referate geben. Ein während der Sitzung eingereichter Antrag, künftig zumindest die Protokolle der Vollversammlungen im Internet zu veröffentlichen, wurde als formal unzulässig abgelehnt. Mehr noch. Ein StuPa-Mitglied meinte in einer Gegenrede, auf einer künftigen Sitzung könne man ja gerne einen Antrag einreichen und probieren, ob er angenommen werde. Somit bleibt der LHG-Blog die einzige Möglichkeit, sich zumindest über die Inhalte der Schwulen-VV zu informieren.

Unproblematisch war dagegen die Änderung der Sozialfonds-Satzung, für die der Kommilitone, der diese erarbeitet hatte, auch verdient Applaus erhielt. Auch ein Antrag der Jusos zum Hochschulsport, der hier nachgelesen werden kann, wurde mit einer kleinen Änderung im Konsens angenommen. Auch die Haushaltsänderung wurde im Wesentlichen unkritisch abgenommen. Allerdings gibt es auch hier eine gewisse politische Tragweite. So werden Mehreinnamen der AStA-Druckerei durch Druckaufträge externer Studierendenschaften ausgewiesen. Mal abgesehen davon, dass denen nicht wirklich Mehrkosten durch die zusätzlichen Drucke gegenüber stehen,  kann nur spekuliert werden, welche Studierendenschaften auf die Infrastruktur der FU Berlin zurückgreifen.

Spannung bot auch die Neuwahl des Studentischen Wahlvorstandes. In gewohnter Manier hatte die Sitzungsleitung noch nicht mal ausgeredet, als die Koalitionsgruppen ihren ausführlichen Wahlvorschlag präsentierten. Nachdem schon im letzten Jahr kein Mitglied der Oppositionsgruppen im Wahlvorstand vertreten war und also jegliche Kontrolle fehlte, war man doch irgendwie überrascht, als plötzlich eine Gegenliste aufgestellt wurde. Das führte zu Verunsicherung, wie dann die Auszählung stattfinden müsse. Nicht wortwörtliches, aber sinngemäßes Zitat der Sitzungsleitung: “Das ist jetzt eine blöde Situation. Wir haben ja nicht gewusst, dass es noch eine zweite Liste geben würde.” Es tut uns auch Leid, dass wir unsere Rechte wahrnehmen. Mit vereinten Stimmkräften gelang es, mit Leonie Weber von den Jusos zumindest eine Vertreterin der Opposition im Wahlvorstand zu platzieren.

So hatte also auch diese StuPa-Sitzung ihren faden Beigeschmack. Was aufstößt, ist gar nicht mal so sehr die Niederlage in den Abstimmungen, sondern der Umgang mit der Opposition. Ich kann wohl damit lächeln, müde belächelt zu werden. Ich kann aber nicht verstehen, dass auch sinnvolle Einwände nicht gelten gelassen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es AStA-nahen StuPa-Mitgliedern gefallen würde, müssten sie Studenten in Gremien wählen, die sie nicht einmal vom Hörensagen her kennen. Auch dort muss es doch ein Bewusstsein dafür geben, dass das mit einem guten Gewissen nicht vereinbar ist. Aber man verzichtet dann einfach auf die Zustimmung einzelner Gruppen, die in an und für sich unkritischen Belangen sonst wohl sogar ihre Stimme dazugeben würden. Die braucht man ja eh nicht, die sind nur Dekoration und das StuPa nur ein Gremium zum Abnicken formaler Entscheidungen, das in der gleichen Häufigkeit einberufen wird, wie sich die Dringlichkeit zu formalen Entscheidungen ergibt.